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Einladung (Rat)

Daten

Kommune
Wesseling
Größe
20 kB
Datum
17.04.2007
Erstellt
23.06.10, 17:43
Aktualisiert
23.06.10, 17:43
Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 21. Sitzung am Dienstag, den 17.04.2007, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 30. März 2007 Günter Ditgens Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Wahl eines Beigeordneten Vorlage: 75/2007 6. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2007 und seiner Anlagen 6.1. Haushaltsreden 6.2. Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2007 6.3. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2007 6.4. Haushalt 2007; Stellenplan Vorlage: 74/2007 6.5. Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007 Vorlage: 64/2007 *) 6.6. Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007 Vorlage: 71/2007 6.7. Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007 Vorlage: 72/2007 6.8. Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007 Vorlage: 73/2007 7. Liquidation der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH Vorlage: 70/2007 8. 18. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Im kleinen Mölchen - Stichstraße -) Vorlage: 79/2007 9. Widmung der Stichstraße „Im kleinen Mölchen“ in Wesseling-Berzdorf als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr Vorlage: 78/2007 10. 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) Vorlage: 58/2007 *) 11. Integrationskonzept für Wesseling Vorlage: 67/2007 *) 12. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Einstellung eines Bewerbers für die Stelle eines Verwaltungsdirektors Vorlage: 68/2007 1. Ergänzung 2. Ernennung einer Stadtoberrechtsrätin zur Stadtrechtsdirektorin Vorlage: 256/2006 *) 3. Ernennung eines Stadtoberverwaltungsrates zum Stadtverwaltungsdirektor Vorlage: 257/2006 *) 4. Übernahme eines Technischen Angestellten in ein Beamtenverhältnis Vorlage: 55/2007 *) 5. Kürzung von Anwärterbezügen Vorlage: 53/2007 *) 6. Grunderwerb im Bereich "Eichholzer Acker" - Entwicklung der im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Wohnbaufläche Vorlage: 344/2006 1. Ergänzung 7. Vergabe städtischer Baugrundstücke "Auf dem Radacker" in Urfeld Vorlage: 76/2007 8. Mitteilungen und Anfragen 9. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 64/2007 Jugendhilfeausschuss 28.03.2007 14. einstimmig 58/2007 Jugendhilfeausschuss 28.03.2007 12. einstimmig 67/2007 Jugendhilfeausschuss 28.03.2007 6. einstimmig 256/2006 Personalausschuss Rat Personalausschuss 07.11.2006 07.11.2006 29.03.2007 5. 1. 5. vertagt vertagt 14 Ja, 1 Nein-Stimme 257/2006 Personalausschuss Rat Personalausschuss 07.11.2006 07.11.2006 29.03.2007 5. 2. 6. vertagt vertagt 14 Ja, 1 Nein-Stimme 55/2007 Personalausschuss 29.03.2007 8. einstimmig 53/2007 Personalausschuss 29.03.2007 7. einstimmig Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III, Bereiche 01, 01/Personal, 02, 02/Finanzservice, 02/Kommunale Abgaben, 02/Stadtkasse, 03, 140, 150, 202, 230, 300, 32, 32/Bürgeramt, 37 (2x), 40, 40/Archiv, 41, 50, 51, 60, 61, 66, Entsorgungsbetriebe, Abwasserwerk Personalrat 3. 03 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. Presse über 03 (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE 01/Hausdienst (ohne Anlagen) 32/Information (ohne Anlagen) Ehrenbürger Peter Jansen (nur öffentlicher Teil) Ausländerbeirat (nur öffentlicher Teil) Seniorenbeirat (nur öffentlicher Teil)