Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Leopoldshöhe, den 03.03.2005 BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, daß am Donnerstag, den 17. März 2005 um 18:30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses die 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2004/2009) mit folgender Tagsordnung stattfindet: I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ratsmitglieder 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien 5. Erlass einer Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Leopoldshöhe 6. Fortschreibung des Frauenförderplans 2004 - 2006 7. Haushaltsplanentwurf 2005 a) Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2005 erhobener Einwendungen b) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2005 nebst Anlagen 8. Beschlussfassung über den Stellenplan 2005 9. Investitionsprogramm 2004 - 2008 hier: Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2004-2008 10. Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2005 11. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2005 12. Wirtschaftsplan der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2005 13. Abfallwirtschaft in Lippe hier: Festigung der Stellung der kommunalen Gesellschafter in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallentsorgung Lippe (GAL) 14. 24. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ ausgehängt: abzunehmen: abgenommen: (Blatt A) im Ortsteil Leopoldshöhe (Bereich: Große-Horst-Straße) hier: Satzungsbeschluss 15. 19. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 „Milser Heide“ im Ortsteil Bechterdissen (Bereich: Am Pansbach) hier: Satzungsbeschluss 16. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/05 „Niedernbruch“ im Ortsteil Schuckenbaum (Bereich: In der Brinkheide) hier: Satzungsbeschluss II. Nichtöffentlicher Teil Es stehen keine Punkte zur Beratung an. Schemmel