Daten
Kommune
Leopoldshöhe
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Erstellt
15.12.08, 18:44
Aktualisiert
15.12.08, 18:44
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Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
der 5. Sitzung des Rates (Wahlperiode 2004/2009)
am 17.03.2005:
8.
Beschlussfassung über den Stellenplan 2005
Finanzausschusses am 10.03.2005 eingebrachten gemeinsamen Antrag von CDU und FDP zur
Ausweisung aller Stellen mit einem KW-Vermerk, bei denen ein Ausscheiden des/r Stelleninhabers/in
zu einem bestimmten Zeitpunkt bereits fest steht, abstimmen.
- 16 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen (RM Grünert hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.)
RM Hachmeister beantragt seitens der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen unter Hinweis auf seinen
Vorschlag zu diesem Thema im Rahmen der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom
10.03.2005, für alle neu zu besetzenden Stellen die Erstellung einer ausführlichen Verwaltungsvorlage,
die es der Politik ermöglicht, sachdienlich über die Nachbesetzung jeder einzelnen Stelle zu
entscheiden.
BM Schemmel sichert RM Hachmeister zu, dass die Verwaltung den Vorschlag als Arbeitsauftrag
verstanden habe und regt an, die Diskussion über den Vorschlag zu einem späteren Zeitpunkt zu
führen.
RM Hachmeister ist mit dem Vorschlag einverstanden.
Anschließend beschließt der Rat, entsprechend der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses
vom 10.03.2005, den Stellenplan für das Jahr 2005.
Einleitend lässt BM Schemmel über den im Rahmen der Sitzung des Haupt- und
Beschluss:
Anschließend beschließt der Rat, entsprechend der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses
vom 10.03.2005, den Stellenplan für das Jahr 2005.
Beratungsergebnis:
- 18 Ja-Stimme(n), 16 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -