Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsf. (Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung von Sachanlagen a) Gemeindestraßen b) Wirtschaftswege)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 33/2009 31.03.2009 Federführung: Fachbereich III An den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss mit der Bitte um x Fachbereichsleiter: Sachbearbeiter: öffentliche Sitzung Herr Schramm Herr Murk Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 6 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung von Sachanlagen a) Gemeindestraßen b) Wirtschaftswege Beschlussvorschlag: Nach Durchführung der Ortsbesichtigungen wird vom Planungs-, Bau- und Umweltausschuss eine Prioritätenliste für den Ausbau der Gemeindestraßen und der Wirtschaftswege festgelegt. Sachdarstellung: Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 10.02.2009 (TOP 4) die Verwaltung beauftragt, die Auflistung der Straßen dahingehend zu ergänzen, dass alle Straßen und Gehwege der Bewertungsstufe 4 aufgeführt werden. In den beigefügten Listen (Anlagen 1 und 2) sind nun alle Straßen und Gehwege mit der Bewertungsstufe 4 enthalten. Von den Ortsvorstehern aus Golbach und Urft wurde beantragt, die Oberstraße in Golbach und die Straßen Zum Eichtal und Am Birnbaum in die Listen für die Instandhaltungen mit aufzunehmen. Der Ortsvorsteher von Keldenich sieht ebenso Sanierungsbedarf bei diversen Straßen in Keldenich (z.B. Urfeyer Straße, Königsfelderstraße etc.). Von diesen beantragten Straßen ist nur die Oberstraße in Golbach in der Liste mit der Bewertungsstufe 4 enthalten. Vorlagen-Nr. 33/2009 Seite 2 Die Verwaltung schlägt vor, mit den Ortsbesichtigungen in der Ortslage Sistig (Anlage 1) zu beginnen. Der Vorschlag für die Instandhaltungsrückstellungen der Wirtschaftswege wird zum Sitzungstermin nachgereicht.