Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.08.2015 Hier: Energie sparen, Umwelt schützen, Kosten senken - Antrag auf Bestandsaufnahme zur Nachhaltigkeit im städtischen Handeln)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Strukturwandel am Dienstag, den 15.09.2015. Sitzungsbeginn: 18:05 Uhr Sitzungsende: 20:25 Uhr TOP Betreff 5 Antrag der CDU-Fraktion vom 24.08.2015 Hier: Energie sparen, Umwelt schützen, Kosten senken - Antrag auf Bestandsaufnahme zur Nachhaltigkeit im städtischen Handeln Herr Eckl stellt den Antrag vor und begrüßt die vorgeschlagene Bearbeitung im Rahmen der Lokalen Agenda. Er bittet darum, dass die Verwaltung eine Matrix mit folgendem Inhalt erstellen soll: 1. Wo ist Nachhaltigkeit bereits vorhanden? 2. Wo kann Nachhaltigkeit noch eingebaut werden? Ferner bittet er darum, einen konkreten Ansprechpartner und Koordinator bei der Verwaltung zu benennen. Herr Stefan Merx begrüßt den Vorschlag der CDU-Fraktion, in der Verwaltung einen zentralen Koordinator und Ansprechpartner für Nachhaltigkeit zu benennen. Er betont, dass die FWGFraktion im Rahmen der Lokalen Agenda in der Vergangenheit schon mehrere Ideen zur Nachhaltigkeit genannt hat und ermuntert die anderen Fraktionen, ebenfalls Vorschläge zu machen. Laut Herrn Eckl ist dieser Antrag als Vorschlag der CDU-Fraktion zur lokalen Agenda zu sehen. Die SPD-Fraktion schließt sich dem Antrag der CDU-Fraktion an. Herr Hoffmann wundert sich darüber, dass ein solcher Ansprechpartner bei der Verwaltung noch nicht vorhanden ist. Herr Eckl bittet darum, die Benennung eines Mitarbeiters mit in den noch zu formulierenden Beschlussvorschlag aufzunehmen. Ferner soll in den Beschlussvorschlag aufgenommen werden, dass es die erste Aufgabe des Ansprechpartners ist, die oben beschriebene Matrix zu erstellen. Herr Wienand regt an, dass in den Sitzungsvorlagen ein gesondertes Feld für die Auswirkungen auf die Nachhaltigkeit (analog dem Feld „Auswirkungen auf den demographischen Wandel“) eingefügt wird, damit dieser Punkt bei jedem Tagesordnungspunkt überprüft wird. Herr Stefan Merx bittet darum, dass Aktivitäten aus Umweltschutz, Klimaschutz und Energieeffizienz beim Ansprechpartner gebündelt werden. Herr stv. FDL Schmitz weist darauf hin, dass der zu bestimmende Mitarbeiter möglicherweise beim Fachdienst 6 („Hochbau, Tiefbau, Bauhof“) anzusiedeln ist. Daraufhin formuliert der Ausschussvorsitzende folgenden Beschlussvorschlag: Beschluss: Aus der Verwaltung wird ein Ansprechpartner für die Nachhaltigkeit bestimmt, der dem Ausschuss regelmäßig über die Maßnahmen zur Nachhaltigkeit im Verwaltungshandeln berichtet. Ferner wird die Verwaltung beauftragt, in den Sitzungsvorlagen standardmäßig einen Hinweis zu den „Möglichen Auswirkungen im Zusammenhang mit der Nachhaltigkeit“ (analog dem Feld „Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demographischen Wandel“) vorzusehen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Strukturwandel vom 15.09.2015 Seite 2