Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsf. (Konjunkturpaket II)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 16/2009 26.02.2009 Federführung: Fachbereich I An den Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport mit der Bitte um x Fachbereichsleiter: Sachbearbeiter/in: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 7 Konjunkturpaket II Beschlussvorschlag: Wird ggf. in der Sitzung formuliert. Sachdarstellung: Nach der 1. Modellrechnung für das Konjunkturpaket II erhält die Gemeinde Kall für den Investitionsschwerpunkt „Bildung“ 855.484,-- €. Darin enthalten sind auch Anteile für die in der Gemeinde Kall vorhandenen Ersatzschulen. Da z.Z. noch die Definitionen der Begriffe „Zusätzlichkeit“, „Investition“ und „Doppelförderung“ fehlen, ist die Verwaltung nicht in der Lage, Vorschläge für den Einsatz der Mittel vorzulegen. Falls die offenen Fragen bis zur Sitzung geklärt sind, soll jedoch eine Beratung erfolgen. Die Verwaltung wird ggf. bis zur Sitzung oder in der Sitzung Vorschläge vorlegen.