Beschlusstext (Haushalt 2007/2008 hier: Antrag der FDP-Fraktion)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang am 20.11.2006 im Sitzungssaal I des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 7.1. Haushalt 2007/2008 hier: Antrag der FDP-Fraktion Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Aussch.f.Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. Aussch.f.Schulen,Sport,Kultur,Soziales u.Gesundh. Kreisausschuss Kreistag A 92/2006 15.11.2006 20.11.2006 Z1 Z2 21.11.2006 Z3 29.11.2006 18.12.2006 Z4 Z5 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die UWV-Fraktion merken an, dass ihnen der A 92/2006 nicht vorliege und sie sich daher bei einer Abstimmung enthalten werden. Der Allgemeine Vertreter führt aus, dass der Antrag bereits im Planungsausschuss beraten worden sei und von daher in den Fraktionen vorliegen müsse. Zu Punkt 13 regt die FDP-Fraktion an, die Mittel maßnahmenbezogen in den Haushalt einzustellen. Der Allgemeine Vertreter weist darauf hin, dass zukünftig ein Wettbewerb der Regionen stattfindet und die Mittel eingestellt wurden, um handlungsfähig zu sein und zeitnah auf entsprechende Wettbewerbsaufrufe reagieren zu können. Zur Kündigung der Mitgliedschaft in der AGIT führt Herr Poth aus, dass die Regionalagentur Aachen voraussichtlich aufgelöst und in die AGIT integriert werde. Die Mitgliedschaft in der AGIT sei daher von großer Wichtigkeit. Über die Punkte 13 und 14 des FDP-Antrages wird getrennt abgestimmt. Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit dagegen