Beschlußtext (Endausbau Baugebiet "Askamp" hier: Vorstellung des Ausbaukonzeptes durch das Ingenieur-Büro Schröter + Ristein und Beschlussfassung (Anlage: Planungskonzept))

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 13. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 20.06.2006: 5. Endausbau Baugebiet "Askamp" hier: Vorstellung des Ausbaukonzeptes durch das Ingenieur-Büro Schröter + Ristein und Beschlussfassung (Anlage: Planungskonzept) Herr Schröter stellt zunächst das Planungskonzept für den Endausbau des Baugebietes „Askamp“ vor. FBL Oortman erklärt, dass wegen der späten Rechskraft des Haushaltsplanes 2006 diese Planung erst jetzt vorgestellt werden kann. Fragen der Ausschussmitglieder werden verwaltungsseitig beantwortet. Die Durchführung der obligatorischen Anliegerversammlung würde in dieser Sache zu einer weiteren Verzögerung führen, da sie erst nach den Sommerferien erfolgen könnte. Darum schlägt FBL Oortman vor, auf die Anliegerversammlung zu verzichten und stattdessen die Anlieger schriftlich zu informieren, dass die Planungsunterlagen die gesamten Sommerferien über im Rathaus zur Einsicht ausliegen. Erfahrungsgemäß sei das Interesse in diesem Fall ohnehin gering, da die Anlieger ihren Anteil an den Kosten bereits gezahlt haben. Über wichtige Einwände und Änderungswünsche der Anlieger wird der Ausschuss unterrichtet. Außerdem wird bezüglich der Standorte und Menge der Pflanzbuchten noch einmal der direkte Dialog mit den Anliegern gesucht. Beschluss: Der Ausschuss beschließt, anstatt eine Anliegerversammlung durchzuführen, den Anliegern die Möglichkeit zu geben, im Rathaus in die Planung einzusehen. Hiervon werden die Anlieger schriftlich unterrichtet. Ansonsten wird der vorgestellten Planung zugestimmt. Beratungsergebnis: - einstimmig -