Daten
Kommune
Leopoldshöhe
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Erstellt
30.01.08, 02:25
Aktualisiert
30.01.08, 02:25
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Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
der 3. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gleichstellung
2004/2009)
(Wahlperiode
am 29.11.2005:
7.
Senioren- und Behindertenangelegenheiten in Leopoldshöhe
AM Puchert-Blöbaum erläutert den AM das Zustandekommen des Antrages. Danach soll es sich zum
einen um eine ehrenamtlich tätige Person aus den Reihen der Vereine und Verbände und zum anderen
um eine in der Verwaltung für Senioren- und Behindertenangelegenheiten zuständige Person handeln.
Um den Verwaltungsaufwand möglichst gering zu halten, wird nicht das Modell „Behinderten/Seniorenbeirat“ favorisiert, sondern die Bestellung eines Beauftragten, so wie es bereits im Rahmen
der Landschaftspflege praktiziert wird. GOAR Heidemann weist in diesem Zusammenhang auf die
Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände in Leopoldshöhe hin. Dieses Gremium könnte sich mit der
vg. Frage beschäftigen und einen Vorschlag erarbeiten.
BM Schemmel macht noch einmal deutlich, wie sich die Angelegenheit in Bezug auf die Rentenstelle in
den letzten Monaten entwickelt hat. Durch die Abordnung einer Mitarbeiterin zur ARGE „Lippe pro
Arbeit“ sei eine Stelle in diesem Bereich weggefallen. Die Erfahrung habe jedoch gezeigt, dass der
Arbeitsaufwand nicht von einer Kraft allein bewältigt werden kann. Insofern müsste eine
Wiederbesetzung zumindest mit einer Teilzeitkraft (halbe Stelle) erfolgen. Da es sich hierbei um eine
Personalangelegenheit handelt, die ohne Aufstockung des Stellenplans vorgenommen werden kann,
und die auch in den Kompetenzbereich des Bürgermeisters fällt, habe die Verwaltung ohnehin einen
derartigen Schritt geplant. Bei einer Umsetzung dieser Maßnahme sei es möglich, Frau Siebert
hinsichtlich ihrer Arbeit bezüglich der Versicherungsstelle zu entlasten, wobei sie dann als spezielle
Ansprechpartnerin für Senioren- und Behindertenangelegenheiten zur Verfügung stehen könnte.
AM Busch begrüßt diesen Vorschlag, da trotzdem noch gegenüber der alten Regelung (bis Juni 2005)
eine Einsparung erzielt werden könne und die Strukturen auf jeden Fall optimiert würden.
Für die CDU-Fraktion weist AM Frau Risy darauf hin, dass der Wunsch bestehen würde, die
Angelegenheit noch einmal in der Fraktion zu beraten.
BM Schemmel stellt diesbezüglich klar, dass erheblicher Handlungsbedarf bestehen würde, und die
Verwaltung kurzfristig in eigener Kompetenz reagieren müsse. Insofern sei keine Beschlussfassung in
diesem Punkt durch den Ausschuss erforderlich.
Wünschenswert sei jedoch eine zustimmende Kenntnisnahme.
Sodann
wird
der
Vorschlag
auf
Schaffung
eines
ehrenamtlichen
Seniorenund
Behindertenbeauftragten unterstützt, wobei die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände zu
beteiligen ist. Hinsichtlich der AnsprechpartnerIn im Rathaus wird das Konzept der Verwaltung
zustimmend zur Kenntnis genommen.