Beschlußtext (Wettbewerb "Neugestaltung des Ortskerns")

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 4. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 06.04.2005: 4. Wettbewerb "Neugestaltung des Ortskerns" BM Schemmel stellt kurz Frau Walter und Herrn Drees vom Planungsbüro Drees & Huesmann vor, welche die Gemeinde Leopoldshöhe bei dem Wettbewerb betreuen und die Auslobung verfasst haben. Der Arbeitskreis habe sich bereits mit einigen grundsätzlichen Fragen befasst, wobei überwiegend Übereinstimmung erzielt werden konnte. Insbesondere hinsichtlich der Merkmale für den Auslobungstext Teil B sei das Planungsbüro Drees & Huesmann gebeten worden, den Entwurf entsprechend der erörterten Punkte zu überarbeiten. Die neue Fassung soll den Arbeitskreismitgliedern unverzüglich zugeleitet werden. Da der Arbeitskreis jedoch nicht befugt ist, einen Beschluss bezüglich der endgültigen Formulierung zu fassen, wird ausführlich über den weiteren Verfahrensablauf diskutiert. AV Habicht und AM Meckelmann tragen für die CDU-Fraktion vor, dass nach der nächsten Sitzung des Arbeitskreises am 26.04.2005 noch eine Beratung in den Fraktionen erforderlich sei. Erst danach könne eine Beschlussfassung im Ausschuss erfolgen. Auch AM Frau Bode (Bündnis 90/Die Grünen) spricht sich dafür aus, keinen unnötigen Termindruck aufzubauen. Für die SPD-Fraktion schlägt AM Hanning vor, eine Beschlussfassung in der Ratssitzung am 12.05.2005 vorzunehmen, damit der Terminplan einigermaßen eingehalten werden kann. BM Schemmel greift diesen Vorschlag auf und weist darauf hin, dass der Fachausschuss auch vor der Ratssitzung zu einer Sondersitzung zusammenkommen könnte. Beschluss: Es wird sodann beschlossen, dass am 12.05.2005 vor der Ratssitzung eine Sondersitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr einberufen wird. In dieser Sitzung soll über die endgültige Fassung der Auslobung Teil B beschlossen werden. Beratungsergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -