Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 24. November 2009 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 21.02.2008, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 22. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2004/2009) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ratsmitglieder 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien 5. Erklärung des Bürgermeisters nach § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz 6. Änderung der Kommunalverfassung nach dem GO-Reformgesetz 6.1 Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe 6.2 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Auschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe 6.3 Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe Zuständigkeitsordnung 7. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2008 8. Einbringung der Wirtschaftspläne 2008 8.1 des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe 8.2 der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung 8.3 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe 8.4 des Wasserwerkes Leopoldshöhe 9. Bekanntgabe des Jahresrechnungsergebnisses 2007 10. Feuerwehrangelegenheiten; hier: Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Leopoldshöhe 11. Beschlussfassung über das Marktplatzkonzept hier: Marktplatzgebäude und Wasserspiel II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder Schemmel ausgehängt: abzunehmen: abgenommen: 11.02.2008 22.02.2008