Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Betriebsausschuss Straßen 15. Sitzung Termin, Beginn: Dienstag, 19.02.2013, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 05.02.2013 In Vertretung (Erner) 1. Beigeordneter Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Mitteilungen der Verwaltung 4 Bericht aus den Gremien 5 Bahnhof Liblar; Sachstandsbericht 6 Anregung zum Bau eine Unterstandes auf dem Skatergelände an der Post in E.- Liblar 7 Anregung bzgl. Schaffung weiterer Behindertenparkplätze am Sportplatz in Lechenich 8 Sportplatz Bliesheim Errichtung eines Kunstrasenplatzes 9 10 8.1 Anregung bzgl. Errichtung einer Kunstrasen-Sportanlage für Bliesheim 8.2 Anregung bzgl. Errichtung einer Kunstrasen-Sportanlage für Bliesheim 8.3 Antrag bzgl. Sanierung des Sportplatzes in Bliesheim und Errichtung eines Kunstrasenplatzes 8.4 Antrag bzgl. Sanierung des Sportplatzes in Bliesheim und Errichtung eines Kunstrasenplatzes Winterdienst 9.1 Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung 9.2 Antrag bzgl. Bericht über den Winterdienst 2012/2013 Straßenreinigung 10.1 Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen 10.2 Darstellung der Möglichkeit zur Refinanzierung auch der Kehrkosten der Straßenreinigung aus Grundsteuermitteln - Systemfrage und Systementscheidung 11 Gesamtkonzept für die Erftstädter Friedhöfe unter Berücksichtigung der Vorschläge des Büros PlanRat 12 Straßensanierung Teilstück Merowingerstraße in E.-Bliesheim -Sanierungsbeschluss- 13 Fahrbahnerneuerung „Kunibertusplatz“ (Straße) in Erftstadt Gymnich -Ausbau- und Sanierungsbeschluss- 14 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013) 15 Antag bzgl. Verlegung der Einfahrt zum Rewe-Parkplatz in Erftstadt-Liblar 16 Antrag bzgl. 1) Prüfung von Möglichkeiten des Parkverbots für LKW und Container im Wirtschaftspark 2) Schaffung von Stellflächen für LKW an anderer Stelle im Stadtgebiet G83503.docx/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Straßenfertigstellung BP 158 Ulenbäckerweg in E.-Konradsheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 2 Restfertigstellung BP 150 Solarsiedlung in Erftstadt-Lechenich -Vergabe der Straßenbauarbeiten- G83503.docx/06.01 3 Radweg entlang Rotbach in E.-Lechenich -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 4 Erstellung von 3 Radwegeabschnitten in E.-Liblar (Radmacherstr., Rosenstr., Elderbachweg) -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 5 Ersterschließung BP 119.2 Gottesweg in Erftstadt-Gymnich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-