Einladung (Wahlausschuss)

Wahlausschuss der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 1. Sitzung am Dienstag, den 22.12.2009, um 18:00 Uhr im West-Devon-Room, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 02. Dezember 2009 Bernhard Hadel Wahlleiter in Vertretung I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Beschlussfassung über die Tagesordnung 2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 3. Verpflichtung der Beisitzer/innen zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit 4. Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Integrationsratswahl der Stadt Wesseling am 02. Februar 2010 Vorlage: 224/2009 5. Mitteilungen und Anfragen Hinweise: -Die Vorlage für den Tagesordnungspunkt 4 wird als Tischvorlage nachgereicht, da letzter Tag für die Einreichung von Wahlvorschlägen der 21. Dezember 2009, 18:00 Uhr ist. -Der Wahlausschuss ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. (§ 2 Abs. 3 KWahlG, § 6 Abs. 2 KWahlO) -Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Wahlleiters den Ausschlag. (§ 2 Abs. 3 KWahlG) -Die Vertretung im Wahlausschuss ist nur durch den/die vom Rat bestimmte/n Vertreter/in möglich (§ 1 Nr. 1 und § 6 Abs. 1 KWahlO) Verteiler: 1. Ausschussmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Stabsstelle I/10 Verwaltungsdirektoren II, III Bereiche 03/Ratsbüro (3x), 140 (2x), 150, 32, 37 3. Presse über 03 (8x) 4. nachrichtlich: stellv. Ausschussmitglieder übrige Ratsmitglieder Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, WIR/FWW, LINKE 230/Hausdienst 32/Information Integrationsbeirat Seniorenbeirat