Beschlußtext (Erweiterung des Kindergartengrundstücks „Am Spielplatz“ um das angrenzende Spielplatzgelände „Am Doktorkamp“)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Wahlperiode 2004/2009) am 31.08.2006: 4. Erweiterung des Kindergartengrundstücks „Am Spielplatz“ um das angrenzende Spielplatzgelände „Am Doktorkamp“ Anhand der Vorlage erläutert BM Schemmel eingangs die mögliche Erweiterung des Kindergartengrundstücks „Am Spielplatz“ um das angrenzende Spielplatzgelände „Am Doktorkamp“. Weiterhin stellt er fest, dass die Steigerung der Attraktivität des Kindergartens sehr wichtig sei und dass er die vorgestellte Idee für verantwortbar halte, da es in der Umgebung genügend andere Spielplatzangebote für die Kinder gebe. AM Fiedler sieht für die CDU-Fraktion ebenfalls Handlungsbedarf, stellt jedoch fest, dass es zur Zeit noch erheblichen Beratungsbedarf gebe und eine Beteilung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr sowie des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gleichstellung wünschenswert sei. Da er momentan keine Dringlichkeit sehe, so AM Fiedler weiter, beantrage er für die CDU-Fraktion diesen Tagesordnungspunkt zunächst sowohl im Ausschuss für Jugend, Soziales und Gleichstellung als auch im Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr zu beraten. Auch AM Hachmeister stellt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fest, dass es einen Erweiterungsbedarf gebe, die einzelnen Alternativen jedoch zunächst in den Fachausschüssen diskutiert werden müssten. Seitens der SPD-Fraktion äußert sich AM Puchert-Blöbaum dahingehend, dass auch seine Fraktion die absolute Notwendigkeit einer Erweiterung sehe, hinsichtlich des Beratungsbedarfs schließe er sich jedoch der Meinung der CDU-Fraktion an. Abschließend stellt BM Schemmel fest, dass dieser Tagesordnungspunkt zunächst zur weiteren Beratung in die beiden Fachausschüsse - den Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr und den Ausschuss für Jugend, Soziales und Gleichstellung – vertagt wird. Die Ausschussmitglieder nehmen dies zustimmend zur Kenntnis. Im Anschluss an diesen Tagesordnungspunkt lädt die Kindergartenleiterin des Kindergartens Leopoldshöhe, Frau Birgit Rimatzki, die Mitglieder der einzelnen Fraktionen zu einem Besuch des Kindergartens ein, damit sie sich vor Ort informieren können.