Beschlusstext (Erstellung eines operationellen Programms für den Kreis Euskirchen im Rahmen der EU-Strukturfondsförderphase 2007-2013 Zwischenbericht: Stand: Juli 2007)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang am 20.08.2007 im Sitzungssaal I des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 5 Erstellung eines operationellen Programms für den Kreis Euskirchen im Rahmen der EU-Strukturfondsförderphase 2007- Info 129/2007 2013 Zwischenbericht: Stand: Juli 2007 Frau Kalnins, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, merkt an, dass zum Thema Stoffstrommanagement im Kreis Euskirchen bessere Voraussetzungen geschaffen werden müssen und ein Konzept erstellt werden sollte. Auch Herr Simon, UWV-Fraktion stellt fest, dass ein Energiekonzept wie im Rhein-Erftkreis fehle. Herr Poth führt dazu aus, dass in dem Bereich noch kein Wettbewerbsaufruf stattgefunden habe. Bisher liegen zwei Calls vor, die z.Zt. bzgl. der Abwicklungsmodalitäten ausgewertet werden. Herr Poth sagt zu, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden projektabhängig die entsprechenden Voraussetzungen schaffen wird. Frau Poth weist nochmals darauf hin, dass ohne die Privatwirtschaft keine Projektierung möglich ist und zu jedem Projektbeitrag eine Stärken-Schwäche-Analyse vorgelegt werden müsse. Zu dem Handlungsfeld „Gesund + aktiv“ haben die ET GmbH und die Euregionale 2008 eine Voruntersuchung in Auftrag gegeben. Das Thema Stoffstrommanagement wird im Rahmen einer Leader-Bewerbung berücksichtigt. Weiter berichtet Frau Poth, dass die Touristiker über den Wettbewerbsaufruf „Create.NRW“ (Kunst- und Kulturwirtschaft) informiert seien. Zum Verfahren führt Frau Poth aus, dass hinsichtlich der eingereichten Wettbewerbsvorschläge zunächst ein regionaler Konsens erzielt werden müsse (s. Infobrief). Danach erfolge die Bewertung des eingereichten Vorschlages durch eine Jury und schließlich die Prämierung der Siegerregion(en). Insgesamt sind 17 Wettbewerbsaufrufe im Jahr 2007 vorgesehen. Auf Nachfrage der SPD-Fraktion weist Herr Poth darauf hin, dass die federführende Bearbeitung über die Wirtschaftsförderung erfolgt. Es sei zu überlegen, ob die künftige Ausrichtung der Wirtschaftsförderung mehr in Richtung Projektentwicklung aufgestellt werden müsse. Die CDU-Fraktion bemerkt abschließend, dass die neue Förderung unter dem Motto „Stärken stärken“ steht und daher die Qualität von Projekten wichtig sei. Der Ausschuss nimmt die Info zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: ohne Abstimmung