Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 24. November 2009 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 09.11.2006, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 15. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2004/2009) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ratsmitglieder 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien 5. Besetzung von Ausschüssen und Gremien 5.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2006 5.2 Wahl von Vertretern und Stellvertretern in Verbände und sonstige Gremien 6. Schiedsamt; a) Wahl einer Schiedsperson (Wahlperiode 2006-2011) b) Wahl eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin (Wahlperiode 2006-2011) 7. Änderung der Vergnügungssteuersatzung in Anpassung an die neue Rechtsprechung 8. Änderung der Friedhofsgebührenordnung des Friedhofes Helpup hier: Genehmigung einer Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses vom 31.08.2006 gem. § 60 Abs. 1 S. 3 GO NW 9. 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe Bebauungsplan Nr. 04 / 11 „Waldstraße“ hier: - Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellung nahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Feststellungsbeschluss - Satzungsbeschluss 10. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Abwassergebühren II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder 2. Personalangelegenheiten Schemmel ausgehängt: abzunehmen: abgenommen: 30.10.2006 10.11.2006