Beschlusstext (D S L -Breitbandversorgung- hier: Sachstandsbericht)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 1. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Dienstag, den 23.02.2010. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr TOP Betreff 17 D S L -Breitbandversorgunghier: Sachstandsbericht Sitzungsende: 20:05 Uhr Fachbereichsleiter Schmeier erläutert dem Stadtentwicklungsausschuss den aktuellen Sachstand und weist auf das anstehende Interessensbekundungsverfahren hin, welches voraussichtlich bis Mitte März andauern wird. Anschließend erfolgen weitere Schritte. Inwieweit Mittel aus dem Konjunkturpaket II verwendet werden können, obliegt derzeit einer gründlichen Überprüfung. Herr Reuter benennt eine Lösung mittels Funkübertragung als nicht zielführend. Darüber hinaus erkundigt er sich nach den seitens der Bieter zu erfüllenden Kriterien. Fachbereichsleiter Schmeier erklärt in Abstimmung mit dem Stadtentwicklungsausschuss, dass eine Beantwortung der Frage hinsichtlich der Bieterkriterien in schriftlicher Form der Niederschrift beigegeben wird. Herr Drexler bittet um Auskunft, ob es zu den einzelnen Punkten der Tätigkeitslisten auch Protokolle vorhanden sind. Verwaltungsseitig wird durch Herrn Schreier die Frage verneint. Darüber hinaus weist er darauf hin, dass aus Gründen der Nachvollziehbarkeit und Transparenz in diesem Fall im Wege der Ausnahme eine so genaue Auflistung der durchgeführten Tätigkeiten erfolgt ist. Herr Zöphel verweist auf einen Artikel der ICA-Media GmbH, in dem auf eine durch Funkübertragung mögliche DSL-Versorgung mit einer Downloadgeschwindigkeit von bis zu 3.000 kBit/s für Rath und Kirchherten hingewiesen wird. Eine solche Lösung sei auch für Kirchtroisdorf denkbar. Fachbereichsleiter Schmeier äußert sich dahingehend, dass er eine durch atmosphärische Störungen beeinflussbare Funklösung mit max. bis zu 3.000 kBit/s (Download) als nicht hinreichend geeignet ansieht, insbesondere in Verweis auf gewerbliche Betriebe, die auf eine höhere Übertragungsrate (Stichwort Chancengerechtigkeit) angewiesen sind. Aus diesem Grunde allein sollte bereits eine störungsfreie Übertragung mittels Glasfasertechnik angestrebt und umgesetzt werden. Er mahnt dazu, nicht des Aktionismus wegen überstürzt zu handeln und eine nachhaltige und sorgfältig überlegte Entscheidung zu treffen. Herr Giesen äußert Sorge im Hinblick auf eine zeitnahe Lösung und bittet die Verwaltung breit gestreut und zeitnah nach Lösungsvorschlägen zu suchen. Herr Schnäpp rät zur Sachlichkeit betreffend eine Einschätzung der schlussendlichen Realisierung in Bezug auf fachbezogene Publikationen, in denen Downloadraten von bis zu 36 MBit/s angepriesen werden. Letztendlich entscheiden die wirtschaftlichen Interessen der einzelnen Marktanbieter, welches Produkt bzw. welche Downloadgeschwindigkeit später zur Verfügung stehen wird. Mitteilung: Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen Beschluss der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 23.02.2010 Seite 2