Beschlusstext (Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2010)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 5. Sitzung des Rates am Dienstag, den 20.04.2010. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:08 Uhr TOP Betreff 5 Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2010 Die Fraktionsvorsitzenden sowie Herr Zöphel als Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen nehmen zur Haushaltssatzung Stellung. Die Rede von Herrn Dr. Kippels (CDU) ist der Niederschrift als Anlage 2, die Rede von Frau Steinhäuser (SPD) ist der Niederschrift als Anlage 3, die Rede von Herrn Köhlen ist der Niederschrift als Anlage 4, die Rede von Herrn Mitter ist der Niederschrift als Anlage 5 und die Rede von Herrn Zöphel ist der Niederschrift als Anlage 6 beigefügt. Beschluss: Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf Empfehlung und unter Berücksichtigung der Beratungsergebnisse des Haupt- und Finanzausschusses den vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2010. Die Haushaltssatzung ist der Niederschrift als Anlage 7 beigefügt. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich dafür