Beschlußtext (Etatberatungen für das Haushaltsjahr 2005)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 2. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 16.02.2005: 6. Etatberatungen für das Haushaltsjahr 2005 Beschluss: Kämmerer Lange benennt die für den Ausschuss relevanten Haushaltsstellen im einzelnen. Insbesondere verweist er auf folgende Seiten des a) Verwaltungshaushaltes S. 76 „U-Abschnitt 460.01“ (öffentl. Spielplätze) S. 90/91 „U-Abschnitt 580.00“ (öffentl. Grünflächen) S. 98-101 „Abschnitte 63 + 67“ (Gemeindestraßen, Straßenbeleuchtung u. -reinigung) S. 116/117 „U-Abschnitt 792.00“ (ÖPNV) b) Vermögenshaushaltes S. 205 „U-Abschnitt 460.01“ S. 214-225 „Abschnitte 63 + 67“ c) Investitionsprogramms S. 12 „U-Abschnitt 460.01“ S. 20-25 „Abschnitte 63 + 67“ Detailfragen der Ausschussmitglieder werden ausführlich beantwortet. Zum Haushalt 2005 einschließlich Investitionsprogramm 2004-2008 wird wie folgt abgestimmt: Dem HFA wird empfohlen, den Ansätzen des Verwaltungshaushaltes und des Vermögenshaushaltes zuzustimmen und eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Rat auszusprechen. - einstimmig Dem HFA wird empfohlen, dem Investitionsprogramm zuzustimmen und eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Rat auszusprechen. - einstimmig Beide Beschlussempfehlungen erfolgen unter Berücksichtigung der verwaltungsseitig vorgetragenen Änderungsvorschläge bei den Positionen 1.63000.5100 und 1.13000.5100 (Verwaltungshaushalt) sowie 2.63011.9550 und 2.77100.9520 (Vermögenshaushalt mit Auswirkung auf die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen 2005 und des Investitionsprogramms S. 22/30).