Beschlußtext (Etatberatungen für das Haushaltsjahr 2006)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 11. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 22.03.2006: 4. Etatberatungen für das Haushaltsjahr 2006 Kämmerer Lange benennt die für den Ausschuss relevanten Haushaltsstellen im einzelnen. Insbesondere verweist er auf folgende Seiten des a) Verwaltungshaushaltes S. 70 „U-Abschnitt 46001“ (öffentl. Spielplätze) S. 80 „U-Abschnitt 56000“ (Eigene Sportstätten) S. 86 „U-Abschnitt 63000“ (Gemeindestraßen, Unterhaltung und Streugut) S. 88 „U-Abschnitt 67000“ (Straßenbeleuchtung und -reinigung) S. 116/117 „U-Abschnitt 79200“ (ÖPNV) S. 176 „U-Abschnitt 46001“ (Öffentliche Spielplätze) S. 186 „U-Abschnitt 63001“ (Gemeindestraßen) S. 214-225 „U-Abschnitt 67000“ (Straßenbeleuchtung) S. 12 „U-Abschnitt 46001“ (Öffentliche Spielplätze) S. 20-25 „U-Abschnitt 63001“ (Gemeindestraßen) S. 26 „U-Abschnitt 67000“ (Straßenbeleuchtung) b) Vermögenshaushaltes c) Investitionsprogramms Detailfragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet. AM Dr. Bruck fragt zum einen nach konkreten Beispielen zu Einsparungen an einzelnen Positionen und ob diese überhaupt praktikabel seien. Zum anderen möchte er wissen, ob die Kürzungen bei der Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens nicht langfristig zu größeren Kosten führen würden, als jetzt eingespart würde. Kämmerer Lange verweist auf das bisher hohe Niveau in der Gemeinde Leopoldshöhe, räumt aber ein, dass möglicherweise die Ansätze hier und da nicht reichen werden (z.B. Streusalz). In diesem Zusammenhang wird aber die Budgetierung greifen. Des weiteren macht er deutlich, dass es Sache der Verwaltung ist, den Haushaltsplan umzusetzen. Konkrete Beispiele werden zum Teil im Laufe der weiteren Beratung genannt. Zum Haushalt 2006 einschließlich Investitionsprogramm 2005-2009 wird wie folgt abgestimmt: Beschluss: Dem HFA wird empfohlen, den Ansätzen des Verwaltungshaushaltes und des Vermögenshaushaltes zuzustimmen und eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Rat auszusprechen. Beratungsergebnis: - 13 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) - Beschluss: Dem HFA wird empfohlen, dem Investitionsprogramm zuzustimmen und eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Rat auszusprechen. Beratungsergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -