Beschlußtext (Bürgerantrag hier: Antrag auf Errichtung eines Spielplatzes in Eigenregie der Anlieger)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 11. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 22.03.2006: 3. Bürgerantrag hier: Antrag auf Errichtung eines Spielplatzes in Eigenregie der Anlieger Die CDU-Fraktion begrüßt den Bürgerantrag, weist jedoch darauf hin, dass bei einem Bau des Spielplatzes in Eigenregie der Anwohner darauf geachtet werden müsse, dass gesetzliche Sicherheitsnormen beachtet werden. Auf die Frage des AM Dr. Bruck, ob die Verwaltung den Bürgern bei der fachgerechten Durchführung des Spielplatzbaues zur Seite stünde, sicherte die Verwaltung Hilfe bei Problemen zu. Beschluss: Dem Hauptausschuss wird einstimmig empfohlen, dem Bürgerantrag auf Erteilung der Erlaubnis zur Errichtung des Spielplatzes durch die Anlieger stattzugeben. Beratungsergebnis: - einstimmig -