Allgemeine Vorlage (Neubau einer Mensa an der Hauptschule Kall; hier: Zustimmung zum Vorentwurf)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 52/1/2009 16.07.2009 FBL: SB: Federführung: Fachbereich I An den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss mit der Bitte um x öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. x Mittel verfügbar a) Mensa: 030.212.000/7851.000 b) Bücherei: 030.212.000/7852.000 Rückstellung für Brandschutzmaßn. 536.000 € 50.000 € 15.000 € über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich Deckung erfolgt durch Euro TOP 4 Neubau einer Mensa an der Hauptschule Kall; hier: Zustimmung zum Vorentwurf Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport vom 14.07.2009 – TOP 2 – beschließt der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss, die Mensa an der Hauptschule Kall auf der Grundlage des € € € Vorschlags 2 Vorschlags 3 Vorschlags 4 (Neubau mit Flachdach) (Neubau mit Pultdach) (Anbau ohne Mischnutzung mit Schülercafé) des Planungsbüros Becker, Kall, zu errichten. Gleichzeitig beschließt der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss gemäß Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport, die Gemeindebücherei entsprechend dem Vorschlag B des Planungsbüros Becker, Kall, in zwei Klassenräume der Hauptschule Kall im Erdgeschoss mit barrierefreiem Zugang zu verlegen. Sachdarstellung: Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 28.10.2008 - TOP 9 - nach Vorberatung im Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport am 21.10.2008 - TOP 6 - beschlossen, den Antrag auf eine Zuwendung aus dem 1000-Schulen-Programm für den Bau einer Mensa an der Hauptschule Kall auf der Grundlage eines Neubaus zu stellen. Von der Verwaltung wurde damals erklärt, dass bei grundlegend neuen Erkenntnissen eine Umplanung noch möglich ist. Vorlagen-Nr. 52/2009 1. Ergänzung Seite 2 Der Bewilligungsbescheid über den erwarteten Zuschuss von 100.000,-- € ist am 27.03.2009 eingegangen. Der Bewilligungszeitraum endet am 31.12.2010, so dass die Maßnahme kurzfristig in Angriff genommen werden muss. Zum 01.08.2010 befinden sich drei Jahrgänge (Klassen 5 bis 7) im Ganztag. Daher ist der Bau einer Mensa bis zu diesem Zeitpunkt auch erforderlich. Über den künftigen Bedarf an Klassenräumen kann voraussichtlich auch in absehbarer Zeit keine verlässliche Aussage getroffen werden, da der in Arbeit befindliche regionale Schulentwicklungsplan sich noch in der Vorentwurfsphase befindet und selbst bei Genehmigung eines Realschulzweiges im Rahmen einer Verbundschule das Anmeldeverhalten der Eltern abgewartet werden muss. Das Planungsbüro Becker, Kall, hat in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport am 26.05.2009 - TOP 4 - drei Vorentwürfe für den Neubau einer Mensa vorgestellt. - Vorschlag 1 - Vorschlag 2 - Vorschlag 3 Anbau mit Mischnutzung Schülercafé Neubau mit Flachdach Neubau mit Pultdach Baukosten ca. 490.000 € ca. 650.000 € ca. 540.000 € Der Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport hat keinen Anlass gesehen, den Bau der Mensa vom Grundsatz her in Frage zu stellen. Bezüglich der Entscheidung für eine der drei vorgestellten Varianten hat er die Angelegenheit ohne Beschlussempfehlung an den Rat verwiesen. Der Rat hat am 16.06.2009 – TOP 9 – die Angelegenheit vertagt und den Planer beauftragt, einen weiteren Vorschlag auszuarbeiten. In einem Ortstermin für die Mitglieder des Ausschusses für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport und des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 30.06.2009 hat der Planer die folgenden teilweise überarbeiteten bzw. neuen Vorschläge vorgestellt: Baukosten einschl. Nebenkosten und MwSt. Vorschlag 1 Vorschlag 2 Vorschlag 3 Vorschlag 4 Anbau mit Mischnutzung Schülercafé Neubau mit Flachdach Neubau mit Pultdach Anbau ohne Mischnutzung Schülercafé entfällt 665.000,-- € 560.000,-- € 590.000,-- € Vorschlag 1 entfällt nach Rücksprache mit dem Kreisbauamt aus bauordnungsrechtlichen und konstruktiven Gründen Vorschlag 2 Der Zugang erfolgt nicht mehr durch das Schülercafé, sondern durch den jetzigen hauswirtschaftlichen Bereich. Die Baukosten erhöhen sich dadurch um 15.000,-- € auf 665.000,-- €. Vorlagen-Nr. 52/2009 1. Ergänzung Seite 3 Vorschlag 3 Der Zugang erfolgt nicht mehr durch das Schülercafé, sondern durch den jetzigen hauswirtschaftlichen Bereich. Die Baukosten erhöhen sich dadurch und aufgrund höherer Anforderungen an den Schallschutz um 20.000,-- € auf 560.000,-- €. Vorschlag 4 Dieser neue Vorschlag beinhaltet einen Anbau ohne Mischnutzung mit dem Schülercafé. Dabei werden bisher anderweitig genutzte Räume einbezogen. Die vom Planungsbüro erstellten Vorentwürfe zu den Vorschlägen 2 bis 4 sind als Anlage beigefügt. Die Vorschläge sind auch auf der Homepage des Planungsbüros (www.pebecker.de) einsehbar. Der Planer wird die Vorschläge in der Sitzung nochmals erläutern. Im Haushalt stehen 536.000,-- € zur Verfügung. Die fehlenden Mittel sind – sofern Einsparungen in dieser Höhe nicht möglich sind – im Haushalt 2010 bereit zu stellen. Im Rahmen der Baugenehmigung ist gleichzeitig die Barrierefreiheit der Gemeindebücherei und die Zulässigkeit des Schülercafés zu prüfen. Auf Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport vom 21.10.2008 – TOP 5 – hat der Rat am 6.11.2008 – TOP 5 – einer Verlegung der Gemeindebücherei in zwei Klassenräume der Hauptschule im Erdgeschoss mit barrierefreiem Zugang zugestimmt. Das Planungsbüro Becker hat für die Verlegung der Gemeindebücherei 3 Vorschläge entwickelt, die ebenfalls beigefügt sind. Beim Ortstermin am 30.06.2009 wurde einhellig die Auffassung vertreten, dass der Vorschlag B wegen der Kosten und wegen des unmittelbaren Zugangs zu den Schülertoiletten umgesetzt werden soll. Der Umzug soll in den Herbstferien 2009 erfolgen. Bezüglich der baurechtlichen Zulässigkeit des Schülercafés konnte mit dem Kreisbauamt eine Einigung dahingehend erzielt werden, dass mit einem Kostenaufwand von rd. 31.000,-- € die baurechtliche Zulässigkeit hergestellt ist. Die erforderliche Baugenehmigung wird beantragt. Eine Umsetzung der Maßnahme erfolgt jedoch zunächst nicht, da eine Entscheidung über den zukünftigen Standort des Schülercafés erst nach Vorliegen der Bedarfsanalyse getroffen werden kann. Die Angelegenheit wird in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport am 14.07.2009 – TOP 2 – vorberaten. Vorlagen-Nr. 52/2009 1. Ergänzung Seite 4 Vorlagen-Nr. 52/2009 1. Ergänzung Seite 5 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 52/1/2009 14.07.2009 FBL: SB: Federführung: Fachbereich I An den Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport mit der Bitte um x öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. x Mittel verfügbar a) Mensa: 030.212.000/7851.000 b) Bücherei: 030.212.000/7852.000 Rückstellung für Brandschutzmaßn. 536.000 € 50.000 € 15.000 € über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich Deckung erfolgt durch Euro TOP 2 Neubau einer Mensa an der Hauptschule Kall; hier: Zustimmung zum Vorentwurf Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt, die Mensa an der Hauptschule Kall auf der Grundlage des € € € Vorschlags 2 Vorschlags 3 Vorschlags 4 (Neubau mit Flachdach) (Neubau mit Pultdach) (Anbau ohne Mischnutzung mit Schülercafé) des Planungsbüros Becker, Kall, zu errichten. Gleichzeitig empfiehlt der Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport, die Gemeindebücherei entsprechend dem Vorschlag B des Planungsbüros Becker, Kall, in zwei Klassenräume der Hauptschule Kall im Erdgeschoss mit barrierefreiem Zugang zu verlegen. Sachdarstellung: Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 28.10.2008 - TOP 9 - nach Vorberatung im Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport am 21.10.2008 - TOP 6 - beschlossen, den Antrag auf eine Zuwendung aus dem 1000-Schulen-Programm für den Bau einer Mensa an der Hauptschule Kall auf der Grundlage eines Neubaus zu stellen. Vorlagen-Nr. 52/2009 1. Ergänzung Seite 6 Von der Verwaltung wurde damals erklärt, dass bei grundlegend neuen Erkenntnissen eine Umplanung noch möglich ist. Der Bewilligungsbescheid über den erwarteten Zuschuss von 100.000,-- € ist am 27.03.2009 eingegangen. Der Bewilligungszeitraum endet am 31.12.2010, so dass die Maßnahme kurzfristig in Angriff genommen werden muss. Zum 01.08.2010 befinden sich drei Jahrgänge (Klassen 5 bis 7) im Ganztag. Daher ist der Bau einer Mensa bis zu diesem Zeitpunkt auch erforderlich. Über den künftigen Bedarf an Klassenräumen kann voraussichtlich auch in absehbarer Zeit keine verlässliche Aussage getroffen werden, da der in Arbeit befindliche regionale Schulentwicklungsplan sich noch in der Vorentwurfsphase befindet und selbst bei Genehmigung eines Realschulzweiges im Rahmen einer Verbundschule das Anmeldeverhalten der Eltern abgewartet werden muss. Das Planungsbüro Becker, Kall, hat in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport am 26.05.2009 - TOP 4 - drei Vorentwürfe für den Neubau einer Mensa vorgestellt. - Vorschlag 1 - Vorschlag 2 - Vorschlag 3 Anbau mit Mischnutzung Schülercafé Neubau mit Flachdach Neubau mit Pultdach Baukosten ca. 490.000 € ca. 650.000 € ca. 540.000 € Der Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport hat keinen Anlass gesehen, den Bau der Mensa vom Grundsatz her in Frage zu stellen. Bezüglich der Entscheidung für eine der drei vorgestellten Varianten hat er die Angelegenheit ohne Beschlussempfehlung an den Rat verwiesen. Der Rat hat am 16.06.2009 – TOP 9 – die Angelegenheit vertagt und den Planer beauftragt, einen weiteren Vorschlag auszuarbeiten. In einem Ortstermin für die Mitglieder des Ausschusses für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport und des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 30.06.2009 hat der Planer die folgenden teilweise überarbeiteten bzw. neuen Vorschläge vorgestellt: Baukosten einschl. Nebenkosten und MwSt. Vorschlag 1 Vorschlag 2 Vorschlag 3 Vorschlag 4 Anbau mit Mischnutzung Schülercafé Neubau mit Flachdach Neubau mit Pultdach Anbau ohne Mischnutzung Schülercafé entfällt 665.000,-- € 560.000,-- € 590.000,-- € Vorschlag 1 entfällt nach Rücksprache mit dem Kreisbauamt aus bauordnungsrechtlichen und konstruktiven Gründen Vorschlag 2 Der Zugang erfolgt nicht mehr durch das Schülercafé, sondern durch den jetzigen hauswirtschaftlichen Bereich. Vorlagen-Nr. 52/2009 1. Ergänzung Seite 7 Die Baukosten erhöhen sich dadurch um 15.000,-- € auf 665.000,-- €. Vorschlag 3 Der Zugang erfolgt nicht mehr durch das Schülercafé, sondern durch den jetzigen hauswirtschaftlichen Bereich. Die Baukosten erhöhen sich dadurch und aufgrund höherer Anforderungen an den Schallschutz um 20.000,-- € auf 560.000,-- €. Vorschlag 4 Dieser neue Vorschlag beinhaltet einen Anbau ohne Mischnutzung mit dem Schülercafé. Dabei werden bisher anderweitig genutzte Räume einbezogen. Die vom Planungsbüro erstellten Vorentwürfe zu den Vorschlägen 2 bis 4 sind als Anlage beigefügt. Die Vorschläge sind auch auf der Homepage des Planungsbüros (www.pebecker.de) einsehbar. Der Planer wird die Vorschläge in der Sitzung nochmals erläutern. Im Haushalt stehen 536.000,-- € zur Verfügung. Die fehlenden Mittel sind – sofern Einsparungen in dieser Höhe nicht möglich sind – im Haushalt 2010 bereit zu stellen. Im Rahmen der Baugenehmigung ist gleichzeitig die Barrierefreiheit der Gemeindebücherei und die Zulässigkeit des Schülercafés zu prüfen. Auf Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport vom 21.10.2008 – TOP 5 – hat der Rat am 6.11.2008 – TOP 5 – einer Verlegung der Gemeindebücherei in zwei Klassenräume der Hauptschule im Erdgeschoss mit barrierefreiem Zugang zugestimmt. Das Planungsbüro Becker hat für die Verlegung der Gemeindebücherei 3 Vorschläge entwickelt, die ebenfalls beigefügt sind. Beim Ortstermin am 30.06.2009 wurde einhellig die Auffassung vertreten, dass der Vorschlag B wegen der Kosten und wegen des unmittelbaren Zugangs zu den Schülertoiletten umgesetzt werden soll. Der Umzug soll in den Herbstferien 2009 erfolgen. Bezüglich der baurechtlichen Zulässigkeit des Schülercafés konnte mit dem Kreisbauamt eine Einigung dahingehend erzielt werden, dass mit einem Kostenaufwand von rd. 31.000,-- € die baurechtliche Zulässigkeit hergestellt ist. Die erforderliche Baugenehmigung wird beantragt. Eine Umsetzung der Maßnahme erfolgt jedoch zunächst nicht, da eine Entscheidung über den zukünftigen Standort des Schülercafés erst nach Vorliegen der Bedarfsanalyse getroffen werden kann.