Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan - Investitionsvolumen -)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur @SITZNR.@ Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales am Dienstag, den 19.09.2006. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr TOP Betreff 18. Brandschutzbedarfsplan - Investitionsvolumen - Sitzungsende: 21:35 Uhr Vorab erläutert Fachbereichsleiter Kramer die Verwaltungsvorlage sowie insbesondere die Stellungsnahme des Kämmerers und die damit verbundenen Konsequenzen. Ausschussmitglied Dr. Kippels bestätigt, dass aufgrund des Brandschutzbedarfsplanes ein Austausch des derzeitigen Fuhrparks der Freiwilligen Feuerwehr dringend erforderlich sei und stellt ebenfalls fest, dass die Maßnahmen haushaltsrechtlich konkretisiert werden müssen. Ausschussmitglied Steinhäuser bittet gleichfalls um Konkretisierung der geplanten Maßnahmen. Fachbereichsleiter Kramer sagt dies zu und verweist darauf, dass dies im entsprechenden Gremium in Form einer Prioritätenliste bereits erfolgt sei; es bedürfe lediglich noch eines `Feinschliffs´. Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement, Investitionsmittel in Höhe von 300.000 € jährlich in den Haushalt 2007 - einschließlich Finanzplanung - einzustellen. Abstimmungsergebnis: Ohne Abstimmung Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales vom 19.09.2006 Seite 2