Daten
Kommune
Bedburg
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Erstellt
19.10.10, 15:31
Aktualisiert
19.10.10, 15:31
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT Bedburg
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur @SITZNR.@ Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales
am Dienstag, den 19.09.2006.
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Sitzungsende:
21:35 Uhr
TOP
Betreff
16.
Vergabe der Zuschüsse nach den Jugend- und
Wohlfahrtsförderungsrichtlinien der Stadt Bedburg- Sonstige Zuschüsse es erfolgt keine Wortmeldung
Mitteilung:
In seiner Sitzung am 23.05.2006 hat der Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und
Soziales beschlossen, dem Verein donum vitae Regionalverband Rhein-Erft e. V. gemäß
Ziff. 3.5 der Jugend- und Wohlfahrtsförderungsrichtlinien der Stadt Bedburg einen
Zuschuss zu gewähren. Die Höhe des Zuschusses sollte jedoch erst nach Vorlage und
entsprechender Auswertung noch zu erbringender Unterlagen in einer der nächsten
Ausschusssitzungen festgelegt werden.
Über die Beschlussfassung wurde der Verein donum vitae Regionalverband Rhein-Erft
e. V. schriftlich informiert. Mit gleichem Schreiben wurde der Verein gebeten, die
finanziellen
Veränderungen,
die
durch
das
In-Kraft-Treten
des
Schwangerschaftskonfliktgesetzes Nordrhein-Westfalen und der dadurch entstehenden
veränderten Bezuschussung des Rhein-Erft-Kreises entstehen werden, ebenso detailliert
darzulegen, wie die für das Jahr 2006 entstehenden Ausgaben und Einnahmen. Auch
wurde der Verein gebeten, eine - auf die einzelnen Kommunen des Rhein-Erft-Kreises prozentuale Aufteilung der durchgeführten Beratungen vorzulegen.
Mit Schreiben vom 27.07.2006, welches als Anlage beigefügt ist, teilte der Geschäftsführer
des Vereins donum vitae Regionalverband Rhein-Erft e. V., Herr Arntz, mit, dass er die
erbetenen Unterlagen aufgrund noch nicht vorliegender Informationen über die finanziellen
Auswirkungen des Landesausführungsgesetzes zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht liefern
könne.
Sobald die angeforderten Unterlagen vorliegen, wird die Verwaltung dem Ausschuss einen
entsprechenden Beschlussvorschlag unterbreiten.
50181 Bedburg, den 19.10.2010
----------------------------------Gömpel
Sachbearbeiterin
----------------------------------Kramer
Fachbereichsleiter
----------------------------------Koerdt
Bürgermeister
Abstimmungsergebnis:
Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales vom 19.09.2006
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