Daten
Kommune
Bedburg
Größe
6,7 kB
Erstellt
19.10.10, 15:31
Aktualisiert
19.10.10, 15:31
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT Bedburg
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur @SITZNR.@ Sitzung des Wahlprüfungsausschusses
am Dienstag, den 30.11.2004.
Sitzungsbeginn:
17:32 Uhr
Sitzungsende:
17:34 Uhr
TOP
Betreff
2.
Empfehlung zur Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen des
Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Bedburg am 26. September
2004 gemäß §§ 40 und 46 b Kommunalwahlgesetz (KWahlG) in Verbindung
mit §§ 66 und 75 a Kommunalwahlordnung (KWahlO)
Beschluss:
Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg, die Wahlen des
Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Bedburg am 26. September 2004 gemäß
§ 40 Abs. 1 Buchstabe d Kommunalwahlgesetz (KWahlG) für gültig zu erklären.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)