Beschlusstext (Ziel-2 - Künftige Strukturfondsförderung 2007-2013 hier: Aktueller Sachstand)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang am 15.05.2006 im Camp Vogelsang, 53937 Schleiden TOP 3. Ziel-2 - Künftige Strukturfondsförderung 2007-2013 hier: Aktueller Sachstand Info 66/2006 Aussch.f.Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. Z1 15.05.2006 Frau Poth geht ergänzend auf die Info 66/2006 ein. Sie teilt mit, dass sich die 10 Landkreise der nordrhein-westfälischen und rheinland-pfälzischen Eifel zur Zukunftsinitiative Eifel zusammengeschlossen haben und alle Projekte im regionalen Konsens verabschiedet werden. Die CDU-Fraktion führt aus, dass es wichtig sei, überregionale Gedanken zu entwickeln. Der Allgemeine Vertreter erklärt, dass die künftige Strukturförderung unter dem Thema „Stärken stärken.“ stehe und die Region Eifel mit ihren Schwerpunktthemen gesetzt ist. Für die Projekte ist eine Kofinanzierung erforderlich, die gerade in den HSK-Kommunen zu Schwierigkeiten führt. Es solle daher darüber nachgedacht werden, einen Haushaltsansatz für die Kofinanzierung von Projekten zu schaffen, auch wenn die Umsetzung nicht feststeht. Dieses Verfahren wird in anderen Kreisen bereits durchgeführt. Zur Anrechnung von Drittmitteln auf die Kofinanzierung teilt Herr Poth mit, dass hier noch keine abschließende Regelung getroffen wurde. Auch steht der Fördersatz von 80 % noch nicht fest. Weiter erklärt Herr Poth, dass die Eifel mit der Zukunftsinitiative im Vergleich zu anderen Regionen gut aufgestellt sei. Es sei jedoch darauf zu achten, dass die Fördergebietskulisse in Rheinland-Pfalz und NRW identisch ist. Möglicherweise wird die Zukunftsinitiative später noch Belgien und Luxemburg erweitert. Der Ausschuss nimmt die Info zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Ohne Abstimmung