Beschlusstext (Bereitstellung von Haushaltsmitteln für: a) das 26. Große Namslauer Heimattreffen und b) das 61. Eifeler Musikfest 2006)

BESCHLUSS über das Ergebnis der 8. Sitzung des Kreisausschusses am 31.05.2006 im Sitzungssaal I des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 3.1. Bereitstellung von Haushaltsmitteln für: a) das 26. Große Namslauer Heimattreffen und b) das 61. Eifeler Musikfest 2006 Kreisausschuss Kreistag D 48/2006 31.05.2006 14.06.2006 UWV-Fraktionsvorsitzender Troschke bemängelt die zunehmende Anzahl von Dringlichkeitsentscheidungen. Unter Bezugnahme auf die zu beratende Dringlichkeitsentscheidung 48/2006 regt er an, grundsätzlich zu überdenken, ob auch zukünftig das Namslauer Heimattreffen stattfinden soll. Landrat Rosenke erwidert daraufhin direkt, dass es sich hier um eine historisch gewachsene und politisch gewollte Veranstaltung handele. Der Kreistag habe nicht umsonst vor nunmehr über 50 Jahren die Patenschaft über den ehemaligen schlesischen Kreis Namslau übernommen. Diese Tradition sollte fortgesetzt werden. Hinsichtlich der notwendigen Dringlichkeitsentscheidung verweist er darauf, dass der Haushaltsplan 2006 durch die Bezirksregierung noch nicht genehmigt sei. Auf das Genehmigungsverfahren habe der Kreis Euskirchen keinen Einfluss. Der Kreisausschuss stimmt der Dringlichkeitsentscheidung 48/2006 zu und empfiehlt dem Kreistag folgende Beschlussfassung: Der Kreistag genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung 48/2006 vom 30.05.2006 gemäß § 50 Abs. 3 Satz 3 KrO NW und beschließt die sofortige Bereitstellung von 2.500,00 € (Produkt: 111 12 PSK 8 524904, Sonstige Ausgaben für Sachleistungen: Kreis Namslau) zur Bestreitung der Kosten des „26. Großen Namslauer Heimattreffens“ am 03. und 04.06.2006 (Pfingsten) sowie die sofortige Bereitstellung von 3.900,00 € (Produkt: 281 01 PSK 8 524902, Sachkosten: Eifeler Musikfest) zur Bestreitung der Kosten des 61. Eifeler Musikfestes am 10. und 11.06.2006. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en) Z1 Z2