Beschlußtext (VHS Lippe West hier: Verbandsumlage)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Wahlperiode 2004/2009) am 08.12.2005: 7. VHS Lippe West hier: Verbandsumlage BM Schemmel erläutert anhand der Vorlage die Empfehlung der Gemeindeprüfungsanstalt zur Neuberechnung der Verbandsumlage. Weiterhin stellt er klar, dass die Stadt Oerlinghausen deutlich stärker als die Gemeinde Leopoldshöhe von entsprechenden Änderungen betroffen wäre. AM tom Suden berichtet sodann von einem Gespräch, das er mit dem Bürgermeister der Stadt Lage sowie der Bürgermeisterin der Stadt Oerlinghausen geführt habe. In diesem Gespräch sei man übereingekommen, in der nächsten Sitzung der Verbandsversammlung am 20. Dezember 2005 noch keinen Beschluss zu fassen. Stattdessen soll ein Arbeitskreis – bestehend aus den Verwaltungsspitzen der betroffenen Kommunen – gebildet werden. Das in diesem Arbeitskreis erarbeitete Konzept werde dann in der Verbandsversammlung vorgestellt und könne rückwirkend zum 01. Januar 2006 umgesetzt werden. Anschließend beantwortet AM tom Suden die Fragen der Ausschussmitglieder und stellt auf Nachfrage von AM Baltschun fest, dass der Teilnehmerkreis des Arbeitskreises bei Bedarf um jeweils einen politischen Vertreter erweitert werden könne. In diesem Zusammenhang weist AM Baltschun auf einen Grundsatzbeschluss der CDU Leopoldshöhe hin, wonach sie den Vorschlag der Gemeindeprüfungsanstalt mittragen. Abschließend stellt BM Schemmel fest, dass die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses das von AM tom Suden vorgetragene Verfahren zustimmend zur Kenntnis nehmen.