Beschlußtext (Raumproblematik Rathaus)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Wahlperiode 2004/2009) am 08.12.2005: 6. Raumproblematik Rathaus BM Schemmel erläutert anhand der Vorlage die bauliche und räumliche Situation des Rathauses. Weiterhin spricht er sich für die Durchführung eines Architektenwettbewerbs aus. Die Kosten dieses Wettbewerbs werden sich seines Erachtens nach in Kürze durch optimierte Planungen amortisieren. In der sich anschließenden Diskussion erinnert AM Kahler an die letzte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, in der er um Übersendung eines Planes „Ist/Sollzustand“ gebeten habe. Seine Fraktion habe diesen Plan jedoch bisher nicht erhalten. BM Schemmel weist sodann darauf hin, dass er über diesen Plan – zusammen mit TA Oortman – umfassend in den Fraktionen berichtet habe. Der Plan habe dort auch jeweils ausgehangen. AM Fiedler stellt jedoch klar, dass seine Fraktion diesen Plan in Papierform benötige. Weiterhin solle aus dem Plan ersichtlich sein, in welchen Bereichen Büros überbesetzt seien bzw. wo es noch freie Kapazitäten gebe. AM Hachmeister spricht sich sodann tendenziell für die „Würfellösung“ aus, fordert jedoch auch für seine Fraktion weitere Informationen, da der Ausbau und deren Notwendigkeit sauber begründet werden müssen. Abschließend hebt er hervor, dass die bis jetzt zur Verfügung gestellten Informationen momentan nicht für eine Entscheidung ausreichen. BM Schemmel zeigt sich überrascht über die Haltung der beiden Fraktionen, da in den Fraktionssitzungen ausreichend Gelegenheit gewesen wäre, diese Punkte anzusprechen. Wenn die Übersicht „Arbeitskräfte – Arbeitsplatzgröße in qm“ jedoch unbedingt benötigt würde, so werde er sie nachreichen. Auf Vorschlag von BM Schemmel wird die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sodann von 18.54 Uhr bis 18.58 Uhr unterbrochen, damit der in den einzelnen Fraktionen bereits vorgestellte Plan nochmals im Sitzungssaal aufgehängt werden kann. Nachdem der Plan seitens des Bürgermeisters ein weiteres Mal erläutert worden ist, fordert AM Hachmeister anschließend, den Beschlussvorschlag der Verwaltung wie folgt zu modifizieren: 1. Bei der Durchführung des Architektenwettbewerbs sollen auch energetische Aspekte Berücksichtigung finden. 2. Das Projekt soll von einem Arbeitskreis begleitet werden. 3. Es soll extern geprüft werden, ob tatsächlich Bedarf für eine Untersuchung gegeben ist. Abschließend bittet AM Hachmeister die Verwaltung, bis zur nächsten Sitzung des Rates die Kosten für ein externes Gutachten zum Thema Raumkonzept in Erfahrung zu bringen. BM Schemmel sagt dies zu. Beschluss: Nach weiterer kurzer Diskussion beschließt der Haupt- und Finanzausschuss sodann: 1. Mit dem Ziel einer umfassenden Sanierung der Fassade und der Fensterflächen des Rathauses empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss eine möglichst zeitnahe Durchführung eines Architektenwettbewerbs. Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, zur Finanzierung der ersten Bauabschnitte im Entwurf des Haushaltes 2006 entsprechende Mittel einzuplanen. 2. Bei der Durchführung des Architektenwettbewerbs sollen auch energetische Aspekte Berücksichtigung finden. 3. Das Projekt soll von einem Arbeitskreis begleitet werden. Beratungsergebnis: - 15 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -