Beschlusstext (Ergebnis der Integrierten Gesamtverkehrsplanung NRW)

BESCHLUSS über das Ergebnis der 7. Sitzung des Kreisausschusses am 22.03.2006 im Sitzungssaal I des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 17. Ergebnis der Integrierten Gesamtverkehrsplanung NRW D 40/2006 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Kreisausschuss Kreistag Z1 Z2 Z3 25.01.2006 22.03.2006 03.04.2006 UWV-Fraktionsvorsitzender Troschke und Kreisausschussmitglied Hans Schmitz (SPD) erheben Bedenken gegen den in der Fachausschusssitzung beantragten Einplanungsantrag seitens des Kreises für das Straßenvorhaben "Ostring Mechernich" (siehe Z 1/D 40/2006). Dies bedeute nicht, dass sie das nunmehr vorliegende gesamte Ergebnis der integrierten Gesamtverkehrsplanung NRW nicht unterstützen würden. Der Kreisausschuss stimmt der Dringlichkeitsentscheidung 40/2006 unter Berücksichtigung der ergänzenden Empfehlungen des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr vom 25.01.2006 (Z 1/D 40/2006) zu und empfiehlt dem Kreistag folgende Beschlussfassung: Der Kreistag genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung 40/2006 vom 11.01.2006 gemäß § 50 Abs. 3 Satz 3 KrO NW und beschließt, Bedenken und Anregungen zur Einstufung über den Regionalrat in das Verfahren zur Erstellung der Bedarfspläne auf Grundlage der Bewertungsergebnisse der Integrierten Gesamtverkehrsplanung des Landes Nordrhein-Westfalen (IGVP NRW) und der Integrierten Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen zu einzelnen Straßen- und Schienenvorhaben unter Berücksichtigung der Ergänzungen aus der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr vom 25.01.2006 (siehe Z 1/D40/2006) einzubringen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)