Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 22.02.2006 im Sitzungssaal I des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 3. Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006 V 168/2006 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Jugendhilfeausschuss Aussch.f.Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. Aussch.f.Schulen,Sport,Kultur,Soziales u.Gesundh. Kreisausschuss Kreistag 22.02.2006 09.03.2006 13.03.2006 Z1 Z2 Z3 14.03.2006 Z4 22.03.2006 03.04.2006 Z5 Z6 Die CDU-Fraktion erläutert den Antrag 65/2006. Durch diesen Antrag soll den Gemeinden eine gewisse Handlungssicherheit gegeben werden. Die einzelnen Fraktionen loben den Antrag 65/2006 und erklären sich mit der Vorgehensweise und dem als Anlage beigefügten Handlungsrahmen einverstanden. Seitens der SPD-Fraktion wird angekündigt, dass auch sie weitere Einsparungsmöglichkeiten prüfen wolle. Seitens der CDU-Fraktion wird die Verwaltung um Überprüfung folgender Einsparmöglichkeiten bzw. Verschiebungen gebeten: Kultur- und Landschaftsprogramm und Infrastrukturmaßnahmen Bauunterhaltung, Sondermaßnahmen an Schulen Bauhof Geräte, Ausstattung und Lizenzen Der allgemeine Vertreter des Landesrates, Herr Poth, erklärt, dass die Verwaltung sich den Erfordernissen der Konsolidierung des Kreishaushaltes stelle. Er macht darauf aufmerksam, dass Personalreduzierung gleichzeitig Standardreduzierung bedeute. Im Ausschuss herrscht Einigung darüber, dass über die beiden Anträge 63/2006 und 65/2006 in den Fraktionen weiterer Beratungsbedarf bestehe. Die Vertagung der Entscheidung über die V 168/2006 und der Anträge in die Sitzung des Kreisausschusses wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en) -2-