Beschlusstext (Nahverkehrsplan und Linienbündelungskonzept des Kreises Euskirchen)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 21.09.2005 im Besprechungszimmer des Abfallwirtschaftszentrums in Mechernich-Strempt TOP 6. Nahverkehrsplan und Linienbündelungskonzept des Kreises Euskirchen V 134/2005 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Kreisausschuss Kreistag Z1 Z2 Z3 21.09.2005 07.12.2005 21.12.2005 Herr Schmidt, Geschäftsführer der KVE, verweist auf die positiven Beschlüsse des Beirates und des Aufsichtsrates der KVE zum Nahverkehrsplan. Die FDP-Fraktion hält eine Vertagung für erforderlich, da die von den Kommunen geforderten Einsparpotentiale nicht umgesetzt seien. In der anschließenden Diskussion wird erörtert, dass die Forderung der Kommunen nach einer Einsparung in Höhe von 20 % (= 600.000 €) voraussichtlich nicht zu erfüllen sei. Der Beirat der KVE werde in einer Sondersitzung am 30.09.2005 über Einsparvorschläge seitens des beauftragten Gutachterbüros PGV Köln abzustimmen haben. Bezüglich des Linienbündelungskonzeptes erläutert Herr Schmechtig vom Büro PGN Kassel in einem Vortrag die wesentlichen Ziele. Das Linienbündelungskonzept sei als „Vorsorgekonzept“ zu sehen, um ein „Herausbrechen“ einzelner Linien zu verhindern. Konkrete Strategien, etwa die Einbindung des AST betreffend, könnten bis 2011 überdacht werden. In einer Sitzungsunterbrechung wird dem Geschäftsführer des Verbandes Nordrhein-Westfälischer Omnibusunternehmen e.V., Herrn Krems, Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme zum geplanten Linienbündelungskonzept des Kreises gegeben. Ein weiterer Vortrag befasst sich mit der Vorstellung der zentralen Ergebnisse diverser Untersuchungsaufträge zur ÖPNVOptimierung im Kreis Euskirchen (als Anlage der Niederschrift beigefügt) durch Herrn Hoppe vom Gutachterbüro PGV Köln. Bezüglich des Freizeitverkehrs sei aktuell ein neues Konzept entwickelt worden, dass jedoch im Detail noch nicht vorgestellt werden könne, weil es noch nicht abgestimmt sei. Es beinhalte die Einrichtung einer Bus-Shuttle-Linie Kall – Vogelsang. Auf Vorschlag von Herrn Poth wird in den ersten Satz des Beschlussvorschlages zum Nahverkehrsplan eingefügt: „... ergänzt um die Linie Kall – Vogelsang.“ Der bisherige zweite Satz des Beschlussvorschlages, in dem die Verwaltung ermächtigt wird, sich in den Sitzungen der Kreisgremien ergebende Ergänzungen in den Nahverkehrsplan -2bzw. in das Linienbündelungskonzept einzuarbeiten, wird auf Vorschlag aus den Reihen des Ausschusses gestrichen, da es sich hierbei um eine Selbstverständlichkeit handele. Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr empfiehlt folgende Beschlussfassung: Der Kreistag beschließt den Nahverkehrsplan des Kreises Euskirchen in der als Anlage beigefügten Fassung, Stand September 2005, ergänzt um die Linie Kall – Vogelsang, sowie darauf aufbauend das Linienbündelungskonzept, Stand September 2005. Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit dafür