Beschlusstext (Kindergartenbedarfsplanung)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Dienstag, den 04.10.2011. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr TOP Betreff 6 Kindergartenbedarfsplanung Sitzungsende: 19:35 Uhr Fachbereichsleiter Kramer erklärt, dass zunächst angedacht gewesen sei, auf die Tagesordnung der konstituierenden Sitzung keine Sachthemen aufzunehmen; aufgrund der Dringlichkeit ergebe sich jedoch die Notwendigkeit die Punkte `Kindergartenbedarfsplanung´ ( TOP 6) und `Konzeption zur Optimierung der offenen Jugendarbeit´ (TOP 7) aufzunehmen. Frau S. Kemmerling erklärt in diesem Zusammenhang mittels einer Präsentation - den aktuellen Sachstand - die Bedarfsermittlung Ü3 - die Bedarfsermittlung U3 Die Powerpointpräsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Ausschussmitglied Schmitz weist auf die schwierige Situation hin. Es werde ein erheblicher Nachholbedarf sichtbar. Ausdrücklich lobt er die multiprofessionelle Darstellung durch Frau Kemmerling und begrüßt die Vorgehensweise. Ausschussmitglied Brings weist ebenfalls auf die Dringlichkeit hin. Eine Schwerpunktbildung für einzelne Einrichtungen sei sinnvoll; die Kostenneutralität wird allerdings in Frage gestellt. Ausschussmitglied Lambertz weist auf die einzuhaltenden Fristen bzgl. der bisherigen Sonderprogramme hin. Die offene Kommunikation zwischen den Trägern wird als elementarer Bestandteil aller Planungen hervorgehoben. Ausschussmitglied Hermanns bemängelt, dass bei der Vergabe der Sondermittel 2011/ 2012 nicht der Kontakt durch die Stadtverwaltung, sondern durch die Träger gesucht wurde. Frau Kemmerling hat die engere Zusammenarbeit bereits angekündigt, welche durch die enge Zeitschiene im laufenden Jahr aber schwierig war. Ausschussmitglied Müller-Philipps regt an, gemeinsam Druck auf die Landesregierung bei der Vergabepraxis auszuüben. Fachbereichsleiter Kramer weist hierzu darauf hin, dass die Stadt Bedburg über die Bürgermeisterkonferenz ein gemeinsames Vorgehen im Rhein-Erft-Kreis angestrebt habe. Hier wurde aber von den meisten Kommunen berichtet, dass es grundsätzlich keine Probleme diesbezüglich gebe. Auch wenn dies verwunderlich erscheint, könne man dies nur so hinnehmen. Auch Ausschussmitglied Biciste zeigt sich diesbezüglich verwundert. Seitens der Verwaltung wird angeregt, dass die Träger einen abgestimmten Vorschlag einreichen, wie ggf. an das Land herangetreten werden könne. Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss nimmt den vorgelegten Entwurf des Kindergartenbedarfsplans zur Kenntnis und stimmt der vorgeschlagenen weiteren Vorgehensweise zu. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 04.10.2011 Seite 2