Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

STADT BEDBURG Bedburg, den 17.10.2011 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 18.10.2011, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 16. Sitzung des Rates in der 8. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Erste Freiflächengestaltung nach Abbruch von Ritterakademie und Schlosskapelle Hier: Vorstellung eines Entwurfes durch das Büro Hillebrand 3 Der Rat der Stadt Bedburg stellt den beigefügten Entwurf des Jahresabschlusses 2009 ge-mäß § 95 Abs. 3 Satz 2 GO NRW fest 4 Mitteilungen des Bürgermeisters Haushaltssatzung 2012 hier: Information über den Stand der Haushaltsplanung 5 Leitbild der Stadt Bedburg - Leitlinien für die Haushaltskonsolidierung 6 Außerplanmäßige Ausgabe für die Aufrüstung der Ampelanlage Kölner Straße 7 Aufhebung des Sperrvermerkes in § 9 Nr. 1 der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg 2011 8 4. Änderung der Abgrenzungssatzung Pütz hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 u. 3 i. V. m. § 34 Abs. 6 Satz 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 i. V. m. § 10 Abs. 3 BauGB 9 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Stadt Bedburg 10 Antrag eines Bürgers gemäß § 24 GO NRW hier: Parkplätze am Friedhof in Bedburg-West, Goethestraße 11 Bürgerantrag gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Antrag des Herrn H. J. R. auf Beseitigung des rücksichtslosen Parkverhaltens im Bereich Feldstraße 15 in Bedburg 11.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Außerplanmäßige Auszahlung wg. anteiliger Rückzahlung Landeszuweisung Herderstr. 6 Seite 1 von 2 12 Mitteilungen des Bürgermeisters 12.1 Stand derUmsetzung des Konjunkturpaket II 13 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 14 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 15 Bestellung des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg 16 Sicherheiten gemäß § 13 des PPP-Projekt Betriebsvertrages vom 08.08.2008 17 Mitteilungen des Bürgermeisters 18 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 19 Anfragen Gunnar Koerdt Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 18.10.2011 Seite 2