Beschlußtext (Etatberatungen für das Haushaltsjahr 2006)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 4. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gleichstellung (Wahlperiode 2004/2009) am 29.03.2006: 4. Etatberatungen für das Haushaltsjahr 2006 GVD Herr Lange stellt die den Ausschuss betreffenden Entwurfsansätze des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts 2006 vor. Er weist darauf hin, dass sich auf Vorschlag der Verwaltung der Ansatz bei HHST 1.02500.1100 Fortbildungsmaßnahmen der Gleichstellungsbeauftragen- um 300,-- € verringert und der HHST 1.46000.5620 – Aus- und Fortbildung f. Mitarbeiter des Jugendzentrums- zugeschlagen wird. Auf Nachfrage von AM Herr Busch stellt GVD Lange klar, dass die HHST 2.46000.9254 Baukosten (Erweiterung Sportbereich Leo´s) zwar im Einzelplan 4 –Soziale Sicherung- aufgeführt ist, aber nicht in den Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses fällt. Beschluss: Sodann empfiehlt der Ausschuss für Jugend, Soziales und Gleichstellung dem Haupt- und Finanzausschuss – unter Berücksichtigung der v.g. Änderungen und der Maßgabe, dass die HHST 2.46000.9254 nicht Bestandteil dieser Abstimmung ist, den vorgeschlagenen Ansätzen im Verwaltungsund Vermögenshaushalt zuzustimmen und einen entsprechenden Beschlussvorschlag an den Rat auszusprechen. Beratungsergebnis: - einstimmig - Danach legt Kämmerer Lange den Ausschussmitgliedern den Entwurf des Investitionsprogramms 2004-2009 vor. Beschluss: Der Ausschuss für Jugend, Soziales- und Gleichstellung empfiehlt weiterhin dem Haupt- und Finanzausschuss den vorgeschlagenen Ansätzen im Investitionsprogramm 2004- 2009, soweit sie diesen Ausschuss betreffen, zuzustimmen und einen entsprechenden Beschlussvorschlag an den Rat auszusprechen. Beratungsergebnis: - einstimmig -