Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

STADT BEDBURG Bedburg, den 08.02.2012 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 14.02.2012, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 18. Sitzung des Rates in der 8. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 05.02.2012 auf Prüfung der Nutzungsmöglichkeiten von Flächen auf städt. Gebäuden zwecks Installation von Photovoltaik-Anlagen 3 Beschluss einer neuen Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades Bedburg 4 Beratung und Beschlussfassung der Siebten Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bedburg vom 13.12.1996 5 Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2011 6 Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2012 7 Bebauungsplan Nr. 10 / Bedburg, 3. Änderung - Gebiet zwischen der Graf-Salm-Straße und dem Flutgraben an der Erft hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB 8 Bebauungsplan Nr. 27/Kaster, 6. vereinfachte Änderung - Teilgebiet zwischen Heidklift und K 36 / St.-Rochus-Straße in Königshoven hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB 9 Ausbau der L 279 zwischen Pütz und Millendorf / Wiederaufbau der L 48n hier: Antrag der FWG-Fraktion 10 Kündigung eines Vertrages 11 Mitteilungen des Bürgermeisters 12 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 13 Anfragen Seite 1 von 2 B) Nichtöffentlicher Teil 14 Umbau Bahnhof Bedburg hier: Bau- und Finanzierungsvertrag mit der DB Station & Service AG 15 Mitteilungen des Bürgermeisters 16 Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW) 17 Anfragen Gunnar Koerdt Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 14.02.2012 Seite 2