Daten
Kommune
Kreis Euskirchen
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Erstellt
31.10.07, 18:54
Aktualisiert
31.10.07, 18:54
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Inhalt der Datei
BESCHLUSS
über das Ergebnis der 7. Sitzung des Kreistages am 07.09.2005 im Sitzungssaal des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32
TOP 19.
Landschaftsplan Hellenthal
V 126/2005
a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund
der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 23.05. 24.06.2005
b) Satzungsbeschluss
Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr
Kreisausschuss
Kreistag
24.08.2005
31.08.2005
07.09.2005
An der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nehmen die Kreistagsmitglieder Josef Reidt, Helmut Schmitz und Günter Weber (alle CDU-Fraktion) wegen Befangenheit nicht teil.
FDP-Fraktionsvorsitzender Reiff nimmt Bezug auf den Vorabauszug über die Sitzung des Kreisausschusses vom
31.08.2005 (Z 2/V 126/2005) und bittet darum, das Abstimmungsergebnis zu berichtigen. Die Vertreter der FDP-Fraktion
im Kreisausschuss haben beide gegen den Landschaftsplan
Hellenthal gestimmt, so dass es sich nicht um eine einstimmige
Beschlussempfehlung des Kreisausschusses handeln könne.
Richtigerweise müsse es heißen: Mit Mehrheit dafür bei 2 Gegenstimmen der FDP-Fraktion.
Die Verwaltung sagt zu, die endgültige Niederschrift über die
Sitzung des Kreisausschusses entsprechend zu berichtigen.
Der Kreistag beschließt
a)
über die Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen
Auslegung in der Zeit vom 23.05. bis 24.06.2005 entsprechend der der Vorlage 126/2005 als Anlage 1 beigefügten
Stellungnahmen und Beschlussvorschläge der Verwaltung
b)
den der Vorlage 126/2005 als Anlage 2 beigefügten
Landschaftsplan 20 “Hellenthal“, bestehend aus dem
Textexemplar sowie den Festsetzungskarten 1 bis 4 und
der Entwicklungskarte - jeweils Stand August 2005 -, als
Satzung des Kreises Euskirchen.
Abstimmungsergebnis:
Mit Mehrheit dafür
bei Gegenstimmen
Fraktion
Abstimmungsergebnis:
Mit Mehrheit dafür
der
FDP-
Z1
Z2
Z3
-2-