Beschlußtext (Konsortialvertrag der Aktionäre der „Lippe Tourismus & Marketing AG“)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Wahlperiode 2004/2009) am 07.12.2006: 6. Konsortialvertrag der Aktionäre der „Lippe Tourismus & Marketing AG“ Anhand der Vorlage informiert BM Schemmel einleitend über die Hintergründe einer Verlängerung der Laufzeit des Konsortialvertrages der Aktionäre der „Lippe Tourismus & Marketing AG“ (LTM). Die Laufzeit des jetzigen Konsortialvertrages endet am 14. Februar 2008. Die LTM habe nun darauf hingewiesen, dass es im Jahr 2009 ein besonderes Jubiläum zu feiern gelte. In diesem Jahr jährt sich die Varusschlacht zum 2000. Mal. Aus diesem Anlass haben sich mehrere Institutionen zum Projekt „2000 Jahre Varusschlacht-Imperium-Konflikt-Mythos“ zusammengeschlossen. Um hier nun die nötige Planungssicherheit schaffen zu können, schlage die Verwaltung vor, die Laufzeit des vg. Vertrages schon jetzt bis zum 31. Dezember 2010 zu verlängern, so BM Schemmel abschließend. In der sich nun anschließenden Diskussion fragt AM Hachmeister nach, ob es einen Rechenschaftsbericht der LTM gebe, damit nachvollzogen werden könne, was bisher erreicht worden sei. Er jedenfalls sehe die Angelegenheit kritisch. AM Grünert stellt darauf hin fest, dass es einen entsprechenden Rechenschaftsbericht gibt und er bereit sei, diesen AM Hachmeister zukommen zu lassen. AM Hachmeister beantragt sodann, diesen Tagesordnungspunkt zur weiteren Beratung in die Fraktionen zu verweisen. AM Fiedler gibt im Folgenden bekannt, dass sich seine Fraktion einstimmig für die Verlängerung des Konsortialvertrages der Aktionäre der LTM ausgesprochen habe, um hier die nötige Planungssicherheit gewährleisten zu können. BM Schemmel stellt anschließend fest, dass der Vorschlag der Verwaltung aus der Vorlage der weitergehende sei und deshalb zunächst über diesen abzustimmen ist. AM Habicht schlägt jedoch vor, dem Wunsch von AM Hachmeister entgegenzukommen und diesen Tagesordnungspunkt zunächst zurückzustellen, um ihn dann abschließend in der nächsten Sitzung des Gemeinderates am 14. Dezember 2006 zu beraten. Dieser Vorschlag wird seitens der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses zustimmend zur Kenntnis genommen. Außerhalb dieses Tagesordnungspunktes informiert GOAR Taron die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses darüber, dass die Gemeinde Leopoldshöhe ein Schreiben des Kreises Lippe bezüglich der OWL-Marketing GmbH erhalten hat. Auch hier solle der bereits bestehende Vertrag verlängert werden. Weiterhin stellt GOAR Taron fest, dass sich die jährlichen Kosten auf 250,-- Euro belaufen. Da die OWL-Marketing GmbH bisher sehr gute Arbeit geleistet habe und auch alle übrigen Kommunen im Kreis Lippe Mitglied seien, beabsichtige die Gemeinde Leopoldshöhe, weiterhin Mitglied in der OWL-Markting GmbH zu bleiben, so GOAR Taron abschließend. AM Strohmeyer fragt sodann in diesem Zusammenhang nach, ob für das Jahr 2009 noch weitere Aktionen geplant seien. Es sei sicherlich sinnvoll, sich hier besonders zu engagieren. BM Schemmel stellt im Folgenden fest, dass die Gemeinde Leopoldshöhe ihre Interessen über die LTM wahrnehme. Ziel sei es, die Interessen aller Kommunen zu bündeln, um so die einzelnen Aktionen zum „Jahr der Varusschlacht“ zu optimieren.