Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsf. (Erweiterung des Kindergartens Kall, Hüttenstraße; hier: Zustimmung zum Vorentwurf)

Daten

Kommune
Kall
Größe
13 kB
Erstellt
19.11.09, 21:44
Aktualisiert
19.11.09, 21:44
Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsf. (Erweiterung des Kindergartens Kall, Hüttenstraße;
hier:  Zustimmung zum Vorentwurf) Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsf. (Erweiterung des Kindergartens Kall, Hüttenstraße;
hier:  Zustimmung zum Vorentwurf)

öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

Inhalt der Datei

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 37/2008 01.04.2008 Fachbereichsleiter: Sachbearbeiter/in: Federführung: Fachbereich I An den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss mit der Bitte um x öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. x x Mittel verfügbar bei HHSt. 2.464.9431 überplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. 2.464.9431 Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei HHSt. 2.464.3610 100.000 Euro Euro TOP 2 Erweiterung des Kindergartens Kall, Hüttenstraße; hier: Zustimmung zum Vorentwurf Beschlussvorschlag: Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss stimmt dem von der Planungs- und Entwicklungsgemeinschaft Becker, Kall, vorgelegten Vorentwurf für die Erweiterung des Kindergartens Kall, Hüttenstraße, um eine U3-Gruppe zu. Ferner empfiehlt der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss dem Rat, bei HHSt. 2.464.9431 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von __________ € zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei HHSt. 2.464.3610 (Zuschüsse). Sachdarstellung: Im Rahmen der Jugendhilfeplanung nach § 19 (3) des neuen Kinderbildungsgesetzes hat sich die Notwendigkeit ergeben, zum 01.08.2008 am Kindergarten Kall-Hüttenstraße eine zusätzliche Gruppe für die Betreuung von Kindern im Alter von unter drei Jahren einzurichten. Der Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport hat am 11.03.2008 - TOP 5 - der Einrichtung zugestimmt. Für diese zusätzliche Gruppe ist eine bauliche Erweiterung des Kindergartens erforderlich. Wegen der Dringlichkeit wurde die Planungs- und Entwicklungsgemeinschaft Becker, Kall, bereits von der Verwaltung mit der Erstellung eines Vorentwurfs beauftragt. Das Büro Becker wird den Vorentwurf in der Sitzung vorstellen. Der Vorentwurf ist mit dem Landesjugendamt abgestimmt. Vorlagen-Nr. 37/2008 Seite 2 Bereits im Jahre 2006 hat die Verwaltung einen Antrag auf einen Landeszuschuss zum Anbau eines Ruhe- und Wickelraumes (ohne weitere Nebenräume) gestellt. Über den Antrag wurde weder in 2006 noch in 2007 entschieden. Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2008 hat der Rat beschlossen, den Anbau ggf. auch ohne Landeszuschuss zu verwirklichen. Inzwischen hat der Bund Mittel zum Ausbau der U3-Betreuung bereitgestellt. Die zur Umsetzung erforderlichen Landesrichtlinien sind in Vorbereitung. Danach wird mit einem Zuschuss in Höhe von 180.000,-- € gerechnet. Die Kosten der Erweiterung werden bis zur Sitzung ermittelt. Da im Vermögenshaushalt 2008 nur 100.000,-- € zur Verfügung stehen, ist die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe erforderlich. Die Deckung erfolgt durch den zu erwartenden Zuschuss.