Beschlusstext (Mitteilung über die bisher erteilten Beetpatenschaften im Gebiet der Stadt Bedburg )

STADT BEDBURG Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur Sitzung der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung am Dienstag, den 13.03.2007. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:58 Uhr TOP Betreff 17. Mitteilung über die bisher erteilten Beetpatenschaften im Gebiet der Stadt Bedburg Beschluss: Die Verwaltung informiert den Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung über den aktuellen Stand der bisher erteilten Beetpatenschaften im Gebiet der Stadt Bedburg. Viele Bürger halten die Beete vor ihren Häusern in Ordnung, sie sind jedoch nicht bereit die Beetpatenschaft zu übernehmen, weil sie davon ausgehen, dass damit zu viele Verpflichtungen übernommen werden müssen und auch haftungsrechtliche Ansprüche gegen sie geltend gemacht werden könnten. Ende vergangenen Jahres erfolgte eine Überprüfung der Beetpatenschaften aus der angefügten Liste. Hierbei wurde festgestellt, dass die übertragenen Aufgaben in vollem Umfang und zufriedenstellend durchgeführt werden. Die Mitglieder des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung nehmen die Liste der Beetpatenschaften zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)