Beschlußtext (VHS-Angelegenheiten hier: Verbandsumlage)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Wahlperiode 2004/2009) am 08.06.2006: 6. VHS-Angelegenheiten hier: Verbandsumlage AM Frau Ostmann berichtet kurz aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 30. Mai 2006. Auf Nachfrage von AM Baltschun erklärt GOAR Taron, dass der Haupt- und Finanzausschuss nach der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe für alle Angelegenheiten des Rates, die keinen Aufschub dulden, zuständig sei und entsprechende Entscheidungsbefugnisse besitze. Da die betreffende Sitzung des Zweckverbandes Volkshochschule Lippe-West bereits am 13. Juni 2006 stattfinde, die nächste Sitzung des Rates jedoch erst für den 22. Juni 2006 vorgesehen ist, sei hier eine klare Dringlichkeit gegeben. Beschluss: Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport stimmt der Haupt- und Finanzausschuss sodann der Neufassung der Verbandsumlage der VHS Lippe-West zu (Drucksache 63/2006). Beratungsergebnis: - einstimmig -