Beschlußtext (Beschlussfassung über das Marktplatzkonzept hier: - Marktplatzgebäude - Wasserspiel - Sonstiges)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 24. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 30.01.2008: 3. Beschlussfassung über das Marktplatzkonzept hier: - Marktplatzgebäude - Wasserspiel - Sonstiges Zunächst stellt Herr Pankoke, AM des BA LIL, die Zuständigkeit seines Ausschusses für den Bau des Marktplatzgebäudes in Frage. BM Schemmel ist hingegen der Auffassung, dass diese Angelegenheit durchaus in den Aufgabenbereich der LIL fallen würde. Es wird um Klärung gebeten. AV Habicht schlägt vor, sich das Konzept trotzdem vorstellen zu lassen und in dieser Sitzung nicht darüber abzustimmen. Hierauf stellt Herr Müller das Konzept des Marktplatzgebäudes vor. Insbesondere soll das Gebäude drei WC´s enthalten. Eines für den Pächter, ein öffentliches für Damen und ein behindertengerechtes öffentliches WC für Herren. Der Bruttobetrag für die Errichtung des Gebäudes inklusive aller Kosten, außer der Kosten für die Kücheneinrichtung soll ca. 200.000,- € betragen. Fragen zur Technik und Heizung werden durch Frau Lohaus und Herrn Müller beantwortet. Herr Tomiak, AM des BA LIL, schlägt vor, das WC für Behinderte rund um die Uhr für diesen Personankreis zugänglich zu machen. Diese könnten sich im Rathaus einen standardisierten Schlüssen abholen. Herr Müller bestätigt, dass solche Lösungen technisch kein Problem darstellen. Bezüglich der Frage nach einer Klimatisierung des Gebäudes gibt Müller zu bedenken, dass eine Klimaanlage hinsichtlich Anschaffung und Energiekosten einen nicht unerheblichen Kostenfaktor darstellen würde. Dies würde sich, insbesondere im Hinblick auf die wenigen sehr heißen Tage im Jahr, sicherlich nicht lohnen. Überdies biete das Gebäude die attraktive Möglichkeit unter dem Vordach im Schatten zu sitzen. Herr Hachmeister, AM des BA LIL, erkundigt sich nach der Möglichkeit, das Gebäude in Richtung des Brunnens zu entwässern, um das Regenwasser für den Brunnen zu nutzen und so Frischwasser einzusparen. Frau Lohaus legt dar, dass diese Überlegung bei ähnlichen Projekten häufig auftaucht. Doch ist der Aufwand für die notwendige Filterung und Aufbereitung des Regenwassers so hoch, dass sich dieses kaum lohnen würde. Daneben wäre auch eine größere und damit kostspieligere Zisterne als die geplante 4 qm Zisterne zur Wasserspeicherung nötig, da im Sommer, bei höherer Verdunstung, auch weniger Niederschlag zu erwarten sei, und das gesammelte Regenwasser somit schnell verbraucht ist. Somit wäre wiederum eine Auffüllung mit Frischwasser nötig. Nach dieser Beratung verlässt der BA LIL den Sitzungsraum. Frau Lohaus stellt sodann das Konzept für den Marktplatz, den Kirchplatz und den Kirchweg vor. Insbesondere weist Sie darauf hin, dass der Kirchweg für PKW gesperrt sein wird, vor dem Bürgerbüro und auf dem Marktplatz zwei Behindertenparkplätze angelegt werden und dass der Kirmesbetrieb weiterhin möglich sein wird. Anschließend stellt Frau Lohaus vier Alternativen für die Gestaltung des Marktplatzes vor. Alternative eins ist das Wasserspiel wie geplant mit 60 Düsen, Alternative zwei ein Wasserspiel mit 32 Düsen, Alternative drei das Wasserspiel mit nur 17 Düsen. Die vierte Alternative ist eine Metallplatte auf der ein Text über die Entstehung von Leopoldshöhes eingraviert ist. Die vier Ortsnamen, Schötmar, Oerlinghausen, Lage und Heepen zeigen kreuzförmig zu dem jeweiligen Ort. Als Alternative zu den in die Steinplatten eingearbeiteten Düsen ist eine Lösung möglich, wobei das Wasser durch Gitter gespritzt wird. Diese sei allerdings weniger robust und relativ unansehnlich. Ferner stellt Frau Lohaus eine weitere Möglichkeit bezüglich der Pumpen vor. Danach sei es möglich, anstatt der bisher geplanten Lösung mit dem unterirdischen Wasserreservoir und einem Trockenraum mit Steuerungstechnik und Pumpen, eine andere Art von Pumpen direkt in das Wasser zu hängen. Hierbei könne man die Steuerungstechnik in einem in der Nähe gelegenen Gebäude unterbringen. Bei einer höheren Anzahl von Pumpen könnten jedoch nur mehrere Düsen gleichzeitig geschaltet werden, als bei der bisher bekannten Lösung. Die Wartungskosten wären ähnlich hoch, ließen sich allerdings durch Eigenarbeit weitgehend reduzieren. Durch die vorgestellte Lösung könnte allerdings bei der Erstellung eine Kostenersparnis erzielt werden. Die Alternative mit 17 Düsen würde statt ca. 98.500,- € nur noch ca. 85.000,- € kosten. Die Alternative mit 32 Düsen würde statt ca. 125.000,- € nur noch ca. 110.000,- € kosten. Die genauen Kosten hängen allerdings vom Ergebnis der Ausschreibung ab und können demnach abweichen, da die angegebenen Preise auf direkten Firmenanfragen beruhen. Die Frage von AM Hecht bezüglich der Garantie für das Wasserspiel beantwortet Frau Lohaus dahingehend, dass man neben der zweijährigen gesetzlichen Gewährleistung noch weitere Garantielaufzeiten mit der erstellenden Firma vereinbaren kann. AM tom Suden fragt, welche Variante der Pumpen Frau Lohaus selbst favorisieren würde. Diese antwortet, dass man bei der Alternative mit den 17 Düsen auf jeden Fall der Variante mit dem Trockenraum den Vorzug geben sollte, da hier die einzelnen Düsen angesteuert und somit ein interessanteres Wasserspiel entstehen würde. AM Schulz möchte wissen, mit welchem Betrag der Brunnen gefördert wird. FBL Oortman antwortet, dass für Verkehrsflächen ein Zuschuss von 75,- € pro m² und für den Marktplatz ein Zuschuss von 125,- € pro m² gezahlt werde. Dabei sei es unerheblich, ob ein Wasserspiel erbaut würde oder nicht. AM Bode macht darauf aufmerksam, dass Ihre Fraktion die Herstellungskosten des Wasserspiels für angemessen hält, aber mit den Betriebskosten ein Problem habe. Sie schlägt vor, neben der Wartung in Eigenarbeit einen Teil der Betriebskosten durch Fotovoltaikanlagen zu erwirtschaften. So könne man die Betriebskosten erheblich senken. AM Risy erkundigt sich nach den Kosten für die Alternative vier. Frau Lohaus erläutert, dass die Kosten für diese Alternative hauptsächlich von den Kosten für die Platte abhängen. Diese liegen, je nach Platte zwischen 15.000,- € - 20.000,- €. Allerdings wären auch Kosten in Höhe von 50.000,- € möglich. BM Schemmel weist darauf hin, dass man aufgrund des knappen Zeitplanes bald entscheiden sollte, ob man ein Wasserspiel haben möchte oder nicht. Frau Lohaus stellt nun die aktuelle Planung der Kirchplatzes vor. Danach wird der Kirchplatz etwas angehoben und die letzte Stufe zur Kirche per Rampe überwunden. Zur Gestaltung der Mitte und optischer Trennung schlägt sie einen Sitzring als Bank oder Betonblock vor, in dessen Mitte Gräser oder Hortensien wachsen könnten. BM Schemmel merkt an, dass Frau Asemissen vorschlug, den Kirchplatz mit einer Büste oder mit einem ähnlichen Denkmal des Fürsten Leopold auszustatten. Der Ausschuss diskutiert über den richtigen Platz für ein solches Element, ohne sich jedoch zum jetzigen Zeitpunkt festzulegen. Der Ausschuss ist sich einig, dass bezüglich des Wasserspiels noch Beratungsbedarf bestehe. Der Beschluss über das Wasserspiel und das Marktplatzgebäude soll zusammen im Rat beschlossen werden. Nach weiterer Beratung werden folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss: Der Ausschuss für Straßen- Plätze und Verkehr beschließt, eine schlichte Mülleimervariante mit runder Form für den Marktplatz zu verwenden. Muster hierzu werden den Ausschussmitgliedern noch vorgestellt. Beratungsergebnis: - einstimmig - Beschluss: Der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr beschließt, als Fahrradständer grundsätzlich eine schlichte Bügelvariante zu verwenden, wobei die Bügel aus Rohren gefertigt werden. AM Kühnel soll sich nach dem Preis für die von ihm vorgestellte Variante in Form eines Fahrrades erkundigen. Diese soll jedoch höchstens am Anfang oder am Ende einer Reihe von normalen Fahrradständern Verwendung finden. Beratungsergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) - Beschluss: Der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr stimmt wie folgt über den Vorschlag ab, die Sitzgelegenheit zwischen Rathaus und Kirche aus massivem Beton zu erstellen. Beratungsergebnis: - 2 Ja-Stimme(n), 10 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) - Beschluss: Der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr beschließt, die Sitzgelegenheit zwischen Rathaus und Kirche in Form einer Bank in offener Bauweise auszugestalten. Beratungsergebnis: - 12 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) - Nach kurzer Beratung über die Notwendigkeit eines Fußgängerüberweges über die „Schötmarsche Straße“ wird folgender Beschluss gefasst. Beschluss: Der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr beschließt, dass für den Fall, dass das Straßenverkehrsamt des Kreises Lippe der Gemeindeverwaltung Leopoldshöhe den Fußgängerüberweg empfiehlt, dieser auf Höhe der jetzigen Fußgängerampel markiert werden soll. Beratungsergebnis: - einstimmig -