Beschlusstext (Geplante Maßnahmen zum Neu- oder Umbau sowie Reparaturmaßnahmen an Gemeindestraßen hier: Erstellung einer Prioritätenliste)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 9. Sitzung des Bauausschusses am Dienstag, den 28.08.2012. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:18 Uhr TOP Betreff 5 Geplante Maßnahmen zum Neu- oder Umbau sowie Reparaturmaßnahmen an Gemeindestraßen hier: Erstellung einer Prioritätenliste Herr Eckl regt einen Ortstermin zur Straßenbesichtigung an. Die Priorität müssten hier natürlich sicherheitstechnische Erwägungen und die Frage der möglichen Folgekosten bei Nichtdurchführung / Schieben von Maßnahmen sein. Herr Horn stimmt dem zu und fragt an, inwieweit Maßnahmen an der Germaniastraße aktuell sinnvoll sind in Hinblick auf die mögliche Verlegung des Bahnübergangs Lipp sowie evtl. Änderung im Bereich des aktuellen Bahnübergangs an der Lindenstraße. Herr Braun fragt, wie die Priorisierung in der von der Verwaltung vorgelegten Liste zustande gekommen ist. Herr Naujock teilt mit, dass ein technischer Mitarbeiter des Fachbereichs IV die Straßen angeschaut hat. Darüber hinaus wurden Unterlagen aus dem Jahre 2004 mit herangezogen. Es handelt sich hierbei um Unterlagen, welche im Zuge der Umstellung auf das „neue kommunale Finanzmanagement – NKF“ zwecks Bewertung der Straßen für die Erstellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Bedburg gefertigt wurden und welche den Zustand der Straßen bzw. deren Restnutzungsdauer beurteilen. Herr Köhlen dankt Herrn Naujock für die „sehr gewissenhafte und sorgfältige“ Aufarbeitung des Themas und stellt in Hinblick auf dessen Ausführungen die Sinnhaftigkeit der Ortsbesichtigung durch die Ausschussmitglieder, welche ja Laien in dem Bereich seien, in Frage. Herr Eckl führt aus, dass es sicherlich darüber hinaus Aspekte geben könne, welche eine Ortsbesichtigung – im Beisein eines Fachkundigen technischen Mitarbeiters des Fachbereichs sinnvoll machen. Herr Köhlen teilt mit, dass er dankbar wäre, wenn die Politik sich hierbei auf die Liste der Verwaltung stützen kann. [Anmerkung der Verwaltung: Die Befahrung bzw. Ortsbesichtigung i. S. Prioritätenliste Straßen fand am 27.09.2012 statt. Vor Antritt der Befahrung wurde vereinbart, dass mögliche Erkenntnisse aus der Straßenbesichtigung von den politischen Gremien in die Haushaltsberatungen eingebracht werden. Folgende Mitglieder des Bauausschusses nahmen an der Befahrung teil: -Herr Braun -Herr Horn -Herr Köhlen -Herr Zereßen. -Herr Michael Zöphel, Mitglied des Rates der Stadt Bedburg, nahm ebenfalls an der Befahrung teil.] Beschluss: Zwecks Erstellung bzw. Feststellung einer Prioritätenliste findet kurzfristig ein Ortstermin / Straßenbesichtigung mit der Politik und der Verwaltung unter Anwesenheit eines fachkundigen techn. Mitarbeiters des FB IV statt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Bauausschusses vom 28.08.2012 Seite 2