Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
8,0 kB
Datum
30.11.2006
Erstellt
29.01.08, 16:33
Aktualisiert
29.01.08, 16:33
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
der 17. Sitzung des Hochbau- und Planungsausschusses (Wahlperiode 2004/2009)
am 30.11.2006:
5.
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/03 "Obere Brede"
hier: Modifizierung der Planungsunterlagen
Nach kurzer Einführung durch AV Puchert-Blöbaum erkundigt sich AM Pankoke, warum in dieser
Vorlage die Absender unkenntlich gemacht worden seien. FBL Oortman weist auf neue Bestimmungen
hinsichtlich des Datenschutzes hin, welche zukünftig in dieser Form berücksichtigt werden.
AM Blöbaum erkundigt sich, ob vorgesehen sei, die neuen Baugrundstücke über die Straße „Obere
Brede“ zu erschließen. Dem stimmt FBL Oortman zu und TA Raddatz legt zur Verdeutlichung eine Folie
mit den geplanten Zufahrten und Parkplätzen auf.
AM Dudek kann nicht nachvollziehen, warum die Bebauungsplanänderung nicht auch das Flurstück
685 berücksichtige. AV Puchert-Blöbaum ist ebenfalls der Ansicht, nicht nur das Flurstück der
Antragstellerin zu berücksichtigen sondern auch die der direkten Nachbarn. Er schlägt vor, die
überbaubare Fläche im Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung mittels einer senkrechten
durchgezogenen Linie vom Flurstück 331 über Flurstück 684 bis zum Flurstück 684 zu erweitern.
Dem Vorschlag stimmen die Ausschussmitglieder zu.
AM Dudek kritisiert abschließend die Vorgehensweise hinsichtlich der Beteiligung bzw. Nichtbeteiligung
der betreffenden Ausschüsse (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr und Hochbau- und
Planungsausschuss) vor der Auslegung. FBL Oortman nimmt dazu Stellung und erklärt, dass aufgrund
der Ferienzeit ein Dringlichkeitsbeschluss notwendig gewesen sei. Gestern sei der einstimmige
Beschluss im Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr gefasst worden.
Im Anschluss wird folgender Beschluss gefasst:
Beschluss:
Der Hochbau- und Planungsausschuss stimmt einer Erweiterung der Planung zu. Die Verwaltung
nimmt eine entsprechende Modifizierung der bereits beschlossenen Auslegungsunterlagen (Stand
19.10.2006) vor. Der Ausschuss beschließt in einer nachfolgenden Sitzung dann nochmals die
Aufstellung und die Auslegung, mit den drei Flurstücken 331, 684 und 685 inklusive.
Beratungsergebnis:
- einstimmig -