Allgemeine Vorlage (Neubau einer Mensa an der Hauptschule Kall; hier: Zustimmung zum Vorentwurf)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 52/2009 16.06.2009 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 9 Neubau einer Mensa an der Hauptschule Kall; hier: Zustimmung zum Vorentwurf Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt, die Mensa an der Hauptschule Kall auf der Grundlage des Vorschlags 3 (Pultdach) - alternativ: Vorschlag 1 oder 2 - des Planungsbüros Becker, Kall zu errichten. Sachdarstellung: Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 28.10.2008 - TOP 9 - nach Vorberatung im Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport am 21.10.2008 - TOP 6 - beschlossen, den Antrag auf eine Zuwendung aus dem 1000-Schulen-Programm für den Bau einer Mensa an der Hauptschule Kall auf der Grundlage eines Neubaus zu stellen. Von der Verwaltung wurde damals erklärt, dass bei grundlegend neuen Erkenntnissen eine Umplanung noch möglich ist. Der Bewilligungsbescheid über den erwarteten Zuschuss von 100.000,-- € ist am 27.03.2009 eingegangen. Der Bewilligungszeitraum endet am 31.12.2010, so dass die Maßnahme kurzfristig in Angriff genommen werden muss. Zum 01.08.2010 befinden sich drei Jahrgänge (Klassen 5 bis 7) im Ganztag. Daher ist der Bau einer Mensa bis zu diesem Zeitpunkt auch erforderlich. Vorlagen-Nr. 52/2009 Seite 2 Über den künftigen Bedarf an Klassenräumen kann voraussichtlich auch in absehbarer Zeit keine verlässliche Aussage getroffen werden, da der in Arbeit befindliche regionale Schulentwicklungsplan sich noch in der Vorentwurfsphase befindet und selbst bei Genehmigung eines Realschulzweiges im Rahmen einer Verbundschule das Anmeldeverhalten der Eltern abgewartet werden muss. Da somit z.Z. keine grundlegend neuen Erkenntnisse vorliegen, wird von der Verwaltung kein Anlass gesehen, von der bisherigen Beschlusslage abzuweichen. Das Planungsbüro Becker, Kall, hat in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport am 26.05.2009 - TOP 4 - drei Vorentwürfe für den Neubau einer Mensa vorgestellt. Die Baukosten betragen incl. Nebenkosten: - Vorschlag 1 - Vorschlag 2 - Vorschlag 3 Erweiterung Aula Flachdach Pultdach ca. 490.000 € ca. 650.000 € ca. 540.000 € Im Haushalt stehen 536.000 € zur Verfügung. Die in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport vorgestellten Entwürfe sind in Auszügen als Anlage beigefügt. Der Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport hat ebenfalls keinen Anlass gesehen, den Bau der Mensa vom Grundsatz her in Frage zu stellen. Bezüglich der Entscheidung für eine der drei vorgestellten Varianten hat er die Angelegenheit ohne Beschlussempfehlung an den Rat verwiesen. Aufgrund des Kostenvergleichs wird von der Verwaltung Variante 3 empfohlen. Vorlagen-Nr. 52/2009 Seite 3 Vorlagen-Nr. 52/2009 Seite 4 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 52/2009 26.05.2009 Federführung: Fachbereich I An den Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 4 Neubau einer Mensa an der Hauptschule Kall; hier: Zustimmung zum Vorentwurf Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport stimmt dem vom Planungsbüro Becker, Kall vorgestellten Entwurf zum Neubau einer Mensa an der Hauptschule Kall zu. Sachdarstellung: Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 28.10.2008 - TOP 9 - nach Vorberatung im Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport am 21.10.2008 - TOP 6 - beschlossen, den Antrag auf eine Zuwendung aus dem 1000-Schulen-Programm für den Bau einer Mensa an der Hauptschule Kall auf der Grundlage eines Neubaus zu stellen. Von der Verwaltung wurde damals erklärt, dass bei grundlegend neuen Erkenntnissen eine Umplanung noch möglich ist. Der Bewilligungsbescheid über den erwarteten Zuschuss von 100.000,-- € ist am 27.03.2009 eingegangen. Der Bewilligungszeitraum endet am 31.12.2010, so dass die Maßnahme kurzfristig in Angriff genommen werden muss. Zum 01.08.2010 befinden sich drei Jahrgänge (Klassen 5 bis 7) im Ganztag. Daher ist der Bau einer Mensa bis zu diesem Zeitpunkt auch erforderlich. Vorlagen-Nr. 52/2009 Seite 5 Über den künftigen Bedarf an Klassenräumen kann voraussichtlich auch in absehbarer Zeit keine verlässliche Aussage getroffen werden, da der in Arbeit befindliche regionale Schulentwicklungsplan sich noch in der Vorentwurfsphase befindet und selbst bei Genehmigung eines Realschulzweiges im Rahmen einer Verbundschule das Anmeldeverhalten der Eltern abgewartet werden muss. Da somit z.Z. keine grundlegend neuen Erkenntnisse vorliegen, wird von der Verwaltung kein Anlass gesehen, von der bisherigen Beschlusslage abzuweichen. Das Planungsbüro Becker wird den Vorentwurf für den Neubau einer Mensa in der Sitzung vorstellen. Gleichzeitig werden aber auch Alternativen vorgestellt.