Beschlusstext (Optimierung des Winterdienstes, Vorschläge und Kosten)

Beschluss der Sitzung des Betriebsausschusses Straßen am 21.09.2011 12 Optimierung des Winterdienstes, Vorschläge und Kosten (247/2011) Zur Entscheidungsfindung, ob der Winterdienst über die Grundsteuer oder über Gebühren finanziert werden soll, wird die Vorlage 247/2011, auf Antrag der CDU -und der FDP Fraktion, in den Finanzausschuss sowie in den Rat verwiesen. Die FDP Fraktion beantragt auch den Winterdienststreckenplan in den Rat zu verweisen, da hierzu noch Beratungsbedarf besteht. Die Verwaltung wird beauftragt, den Winterdienststreckenplan an alle Ortsbürgermeister/innen zu versenden. Die Ausschussmitglieder sprechen sich ausdrücklich für die Anschaffung der Multicars aus und empfehlen diese dem Betriebsausschuss Stadtwerke. Einstimmig, 0 Enthaltung(en)