Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 24. November 2009 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 06.04.2006, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 12. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2004/2009) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ratsmitglieder 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien 5. Anträge der Fraktionen 5.1 Verkürzung der Schulzeit bis zum Abitur hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.02.2006 5.2 Appell an die Landesregierung auf Verzicht der geplanten Kürzungen im Bereich der Kindertagesbetreuung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2006 5.3 Weiterentwicklung der OGS hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.03.2006 6. Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zuständigkeitsordnung) 7. Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern der Kath. Kirchengemeinde St. - Michael Oer linghausen 8. Haushaltsplanentwurf 2006 8.1 Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2006 erhobener Einwendungen 8.2 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2006 nebst Anlagen 9. Beschlussfassung über den Stellenplan 2006 10. Investitionsprogramm 2005-2009 ausgehängt: 27.03.2006 abzunehmen: 07.04.2006 abgenommen: hier: Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 20052009 11. Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006 12. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006 13. Wirtschaftsplan der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2006 14. Widmung der Schötmarschen Straße (teilweise) 15. Bestellung eines/einer Senioren- und Behindertenbeauftragten 16. Sanierungssatzung Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe hier: - Beratung und Beschluss über die während der Beteiligung zur vorbereitenden Untersuchung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange - Beschluss zum Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung 17. Sanierungsgebiet Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe hier: - Beratung und Satzungsbeschluss gem. § 142 Abs. 3 BauGB Schemmel ausgehängt: 27.03.2006 abzunehmen: 07.04.2006 abgenommen: