Beschlußtext (Sportangelegenheiten hier: Antrag des TuS Leopoldshöhe auf Bau und Bezuschussung eines Vereinshauses)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 8. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport (Wahlperiode 2004/2009) am 25.10.2005: 4. Sportangelegenheiten hier: Antrag des TuS Leopoldshöhe auf Bau und Bezuschussung eines Vereinshauses Ausschussvorsitzende Frau Ostmann verweist auf das der Einladung beigefügte Schreiben des TuS Leopoldshöhe, in dem der Verein seinen Antrag konkretisiert hat. BM Herr Schemmel erinnert nochmals an die Sitzung vom 1.September, in der gemeinsam mit den Mitgliedern des Hochbau- und Planungsausschusses ein Ortstermin stattgefunden habe. Aus Sicht der Ausschussmitglieder wurde derzeit deutlich gemacht, dass die Erweiterung der Umkleideräume vorrangig sei. Bezüglich des Vereinshauses sollte verwaltungsseitig überprüft werden, inwieweit andere Räumlichkeiten genutzt werden können. Weiterhin sei der Eindruck entstanden, dass es sich nicht um einen Antrag des Gesamtvereines handle, sondern lediglich aus der Fußballabteilung. Aus diesen Gründen habe sich der Verein nochmals mit der Verwaltung zusammengesetzt und den Antrag genauer formuliert. AM Herr Kühnel erklärt, dass sich die SPD-Fraktion aus Kostengründen für die Große Lösung ohne zusätzliche Umkleiden ausgesprochen habe. Dabei sollen die Kosten auf 140.000 Euro vorbehaltlich einer möglichen Finanzierbarkeit im Rahmen des Haushaltsplanes 2006 gedeckelt werden. AM Frau Risy bemängelt, dass die Suche nach kostengünstigeren Lösungen nicht erfolgt sei. Seitens der CDU-Fraktion werde ebenfalls die Große Lösung vorgeschlagen, allerdings mit Umkleiden und ebenfalls einer Deckelung des Zuschussbetrages auf 140.000 Euro. BM Herr Schemmel erklärt, dass man sich bisher an Einheitspreisen orientiert habe. Nunmehr seien die Einzelgewerke ausgerechnet worden. Dieses führe zwangsläufig zu höheren Kosten. Er fürchte, dass eine Realisierung der Großen Lösung mit Umkleiden für 140.000 Euro nicht möglich sei. AM Herr Lasar erklärt, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aufgrund der schlechten Haushaltslage den Antrag nicht unterstützen könne. In der anschließenden Diskussion erklärt Herr Schmidt, dass eine Erweiterung der bisherigen Duschen einschließlich der Neuverfliesung der Wände ca. 12.000 Euro koste. Eine Sanierung der Duschen sei in der Finanzplanung für das Jahr 2007 bereits vorgesehen. Auf Nachfrage von AM Herr Lasar bezüglich der Einschätzung des Haushaltes durch den Kämmerer erklärt GVD Herr Lange, dass er z.Zt. zu der haushaltsrechtlichen Situation keine Aussagen treffen könne. Die Bereitstellung der Mittel sei eine politische Entscheidung und solle ein Signal für die Einstellung in den Haushaltsentwurf geben. Sollte die Angelegenheit vertagt werden, müsse der Kämmerer zunächst selbst für die Haushaltsplanaufstellung über die Einstellung der Maßnahme entscheiden. Im Verlauf der weiteren Diskussion unterbricht AV Frau Ostmann die Sitzung und gibt Herrn Guschmann die Möglichkeit zur Stellungnahme. Er erklärt, dass auch vor dem Hintergrund einer z.Zt bestehenden Mädchenmannschaft und einer zukünftigen Damenmannschaft eine dritte Umkleidekabine sicherlich bedeutungsvoll sei. Im Vordergrund stehe aber zunächst das Vereinshaus, um ein soziales Umfeld für Kinder, Jugendliche und Erwachsene zu schaffen. Im Anschluss daran stellt AM Herr Kühnel einen Antrag auf Abstimmung. Die Ausschussmitglieder stimmen wie folgt ab: 5 Ja-Stimme(n), 7 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) Nach einer nochmaligen Unterbrechung der Sitzung macht Herr Schmidt deutlich, dass es sich bei der Großen Lösung mit Umkleiden um einen zusätzlichen Anbau einer Fläche von ca. 17 m² handle. Bei der Großen Lösung ohne Umkleiden sei die Errichtung einer dritten Umkleidekabine im bisherigen Besprechungsraum geplant. Sodann schlägt AM Herr Meckelmann vor, dem Antrag des TuS Leopoldshöhe unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit im Haushalt und der Einrichtung einer variablen dritten Umkleidekabine zu entsprechen. Nach einer weiteren Sitzungsunterbrechung beantragt Herr Kühnel, erneut über den Antrag des TuS Leopoldshöhe auf Bau und Bezuschussung eines Vereinshauses und einer Dritten Umkleidekabine abzustimmen. Beschluss: Sodann beschließen die Ausschussmitglieder, dem Antrag des TuS Leopoldshöhe unter Berücksichtigung der Errichtung einer dritten Umkleidekabine innerhalb der bestehenden Räumlichkeiten zu entsprechen, gedeckelt auf 140.000 Euro unter dem Vorbehalt, dass die Finanzierung durch des TuS auf dieser Basis sichergestellt wird und der Rat dem noch vorzulegenden Haushaltsplanentwurf 2006 zustimmt. Beratungsergebnis: - 12 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -