Beschlusstext (Straßenbeleuchtung in der Stadt Bedburg)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 1. Sitzung des Bauausschusses am Dienstag, den 02.02.2010. Sitzungsbeginn: 18:10 Uhr Sitzungsende: TOP Betreff 6 Straßenbeleuchtung in der Stadt Bedburg 20:09 Uhr Herr Eckl beantragt, die Beratungen und den Beschluss zu diesem Thema in den Hauptund Finanzausschuss zu verweisen, da hier evtl. für die Finanzierung ein Rückgriff auf Mittel aus dem Konjunkturpaket möglich ist. Die CDU-Fraktion legt hierbei Wert darauf, festzustellen, dass die Erneuerung / Sanierung der Straßenbeleuchtung selbst nicht in Frage gestellt wird. Es geht bei dem Antrag auf Verweis in den Haupt- und Finanzausschuss lediglich darum, die günstigste Möglichkeit für die Finanzierung hierfür zu ermöglichen. Herr Horn fragt, inwieweit es Alternativen gibt. Herr Fachbereichsleiter Naujock teilt hierauf nach Worterteilung durch den Ausschussvorsitzenden mit, dass die Stadt Bedburg nicht umhin kommen wird, in den nächsten Jahren Investitionen im Bereich der Straßenbeleuchtung vorzunehmen. Es werde wohl nicht so sein, dass ab 2015 keine Quecksilberdampflampen (HQL) mehr erlaubt sind, wohl aber werde keine Produktion mehr stattfinden, so dass nach dem Aufbrauch evtl. Vorräte durch die Wartungsfirmen diese Art der Lampen auf absehbare Zeit rein tatsächlich nicht mehr betrieben werden können. Auch sind diverse Lampenmasten erneuerungsbedürftig, weil z. B. viele Masten noch aus der Zeit der Umsiedlung der Ortschaften stammen, die seinerzeit dem Braunkohletagebau weichen mussten. Beschluss: Der Bauausschuss der Stadt Bedburg nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und verweist die Beratungen in den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Bedburg. Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Bauausschusses vom 02.02.2010 Seite 2