Daten
Kommune
Bedburg
Größe
6,9 kB
Datum
22.05.2012
Erstellt
25.06.12, 18:07
Aktualisiert
30.07.12, 18:03
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT Bedburg
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur 20. Sitzung des Rates
am Dienstag, den 22.05.2012.
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Sitzungsende:
20:05 Uhr
TOP
Betreff
3
Aufnahme eines Regeltagesordnungspunktes "Prüfung des Haushaltsbudgets auf
Einsparungen" in die Tagesordnung aller Fachausschüsse sowie Aufnahme eines
Regeltagesordnungspunktes "Genehmigung der Einsparvorschläge aus den
Fachausschüssen" in die Tagesordnung der Ratssitzungen
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 22.03.2012
Herr Dr. Kippels beantragt abweichend vom vorliegenden Antrag, dass in der jeweils ersten
Fachausschusssitzung der 2. Jahreshälfte die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zur
Eruierung von Einsparpotentialen und entsprechender Weichenstellungen im Vorfeld der
Haushaltsberatungen vorgesehen werden. Weiterhin befürwortet er die Wiederaufnahme des
Berichtswesens über die Haushaltsführung, um eine größere Rückkoppelung erzielen zu können.
Frau Steinhäuser, Herr Köhlen und Herr Mitter schließen sich dem Vorschlag an.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Bedburg beauftragt die Verwaltung, in der jeweils ersten Fachausschusssitzung
der 2. Jahreshälfte die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zur Eruierung von
Einsparpotentialen und entsprechender Weichenstellungen im Vorfeld der Haushaltsberatungen
vorzusehen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)